Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/4153 KI vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3663

Weniger Bürokratie, mehr Zeit fürs Ehrenamt: Vereinspauschale digital abwickeln

Änderung der Sportförderrichtlinien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4152 KI vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3612

Verbreitung der Droge Captagon (Fenetyllin) aufklären und bekämpfen!

Bericht im zuständigen Ausschuss zur Verbreitung und Gefährlichkeit des Rauschmittels; Maßnahmen zur Aufklärung und Bekämpfung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4049 HA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3572

Kulturförderung verstetigen - steigende Personalkosten berücksichtigen

Nachtragshaushalt 2025: Anpassung der Personalkosten im Kulturbereich nach den Richtlinien zur Förderung von Projekten von Maßnahmenträgern aus der Kultur- und Kreativwirtschaft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4049 WK vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3572

Kulturförderung verstetigen - steigende Personalkosten berücksichtigen

Nachtragshaushalt 2025: Anpassung der Personalkosten im Kulturbereich nach den Richtlinien zur Förderung von Projekten von Maßnahmenträgern aus der Kultur- und Kreativwirtschaft

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Drucksache Nr. 19/3916 KI vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3518

Überarbeitung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien zum 01.01.2025

Bericht und Prüfung; Förderung von Feuerwehrgebäuden; Ausbildung; Zusammenschlüsse

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Drucksache Nr. 19/3916 HA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3518

Überarbeitung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien zum 01.01.2025

Bericht und Prüfung; Förderung von Feuerwehrgebäuden; Ausbildung; Zusammenschlüsse

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Drucksache Nr. 19/3903 vom 06.11.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Zweites Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Abstandsflächen
(Drs. 19/3617)

Änderung von Art. 6 Abs. 5a Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/3897 vom 06.11.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vom stillen Örtchen zur Chefsache - Toiletten-Upgrade für Bayerns Schulen!

Änderung der Zuweisungsrichtlinie; Sanierungen von Schultoiletten auch als Einzelmaßnahme

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Drucksache Nr. 19/3895 vom 06.11.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Öltanks erfassen, Ölkatastrophen bei Starkregen und Hochwasser vorbeugen!

Weitergabe von Daten vom Statistischen Landesamt an die Landratsämter

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Drucksache Nr. 19/3893 vom 06.11.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gestaltungsfreiheit der Kommunen bei Parkgebühren

Änderung von § 10 Zuständigkeitsverordnung

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Drucksache Nr. 19/3892 vom 06.11.2024

Antrag AfD

Anpassung des Kindergeldes für nicht in Deutschland lebende Kinder an ausländische Lebenshaltungskosten

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Drucksache Nr. 19/3890 vom 06.11.2024

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Übergangsfristen für kommunale Satzungen auf sechs Monate verlängern!
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 83 Abs. 5 Bauordnung und § 19 Abs. 2

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Drucksache Nr. 19/3889 vom 06.11.2024

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verlässliche Informationsbasis für Kommunen sicherstellen!
(Drs. 19/3023)

Anzeigepflicht für Dachgeschossausbauten neuer Art. 57 Abs. 7 und Änderung von Art. 79 Abs. 1 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3887 vom 06.11.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Waldumbau und waldangepasste Wildbestände - in Zeiten der Klimakrise wichtiger denn je

Bericht der Staatsregierung; Änderung des Jagdgesetzes; Abschaffung der Abschusspläne; Grundsatz „Wald vor Wild“; Abschusspläne in Roten und Grünen Hegegemeinschaften; Vegetationsgutachten; Einbindung der Ämter für Ernährung Landwirtschaft und Forsten; Reduzierung des Verbiss; Hinterstoißerurteil

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Drucksache Nr. 19/3886 vom 06.11.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ombudsstelle für Inklusion in der Bildung

Prüfauftrag zur Einrichtung einer Anlaufstelle; niederschwelliges Beratungsangebot zu Fragen rund um Bildung und Inklusion

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Drucksache Nr. 19/3885 vom 06.11.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wärmepakt 2040: Sanierungssprint für Ein- und Zweifamilienhäuser

Marktentwicklungsstelle bei der Landesagentur für Energie und Klimaschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3884 vom 06.11.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wärmepakt 2040: Rechtssicherheit für alle bayerischen Kommunen herstellen.

Entwurf für ein Landeswärmeplanungsgesetz

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