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Drucksachen und Protokolle


Treffer 5161 - 5180 von 20228

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , BayKlimaG , Klimaschutzgesetz , Bericht zur Lage der Natur , Biotopverbund

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , BayKlimaG , Klimaschutzgesetz , Bericht zur Lage der Natur , Biotopverbund

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , BayKlimaG , Klimaschutzgesetz , Bericht zur Lage der Natur , Biotopverbund

Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , BayKlimaG , Klimaschutzgesetz , Bericht zur Lage der Natur , Biotopverbund

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9632

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht zur Lage der Natur und Bericht zum Biotopverbund erhalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 9 Klimaschutzgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , BayKlimaG , Klimaschutzgesetz , Bericht zur Lage der Natur , Biotopverbund

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9637

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Technische Anforderungen bei Seilbahnen nicht absenken
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Eisenbahn- und Seilbahngesetz , BayESG , Seilbahn , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9637

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Technische Anforderungen bei Seilbahnen nicht absenken
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Eisenbahn- und Seilbahngesetz , BayESG , Seilbahn , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9637

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Technische Anforderungen bei Seilbahnen nicht absenken
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Eisenbahn- und Seilbahngesetz , BayESG , Seilbahn , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9959

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
(Drs. 19/8568)

zahlreiche Rechtsbereinigungen und redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 83 Abs. 9 Bauordnung Umnummerierung und Änderung von Art. 36 Landesplanungsgesetz Streichung der Inhaltsübersicht und Aufheben von Art. 19 Mittelstandsförderungsgesetz Änderung von § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 Durchführungsverordnung des Versorgungswesensgesetzes Streichung der Inhaltsübersicht in der Landeswahlordnung Rücknahme der Neufassung von § 17 E-Rechtsverkehrsverordnung Justiz Rücknahme der Änderung von Art. 8a Ausführungsgesetz des Abwasserabgabengesetzes Änderung von Art. 108 Abs. 15 Besoldungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerische Bauordnung , BayBO , Landesplanungsgesetz , BayLplG ,

Drucksache Nr. 19/10021 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8538

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes

Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Naturschutzgesetz
Naturschutz , Ökolandbau , Bericht zur Lage der Natur , Artenvielfalt , BNatSchG ,

Drucksache Nr. 19/10021 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8538

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes

Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Naturschutzgesetz
Naturschutz , Ökolandbau , Bericht zur Lage der Natur , Artenvielfalt , BNatSchG ,

Treffer 5161 - 5180 von 20228

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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