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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/1914
Einrichtung eines Bürgerrats und einer öffentlich tagenden parlamentarischen Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie und zur Versöhnung der Gesellschaft; Lehren und Handlungsempfehlungen für die Zukunft; digitale Publikation von Informationen und Dokumentationsmaterial (Webseite, Social Media)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung DRS 19/1865
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/676
Ordnungsgeld und Sitzungsausschluss als neue Ordnungsmaßnahme bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Landtags; Ausschluss von weiteren Sitzungen durch die Vollversammlung; Ordnungsgeld bei Verletzung der Hausordnung; Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und der Versorgungsbezüge entsprechend der Einkommensentwicklung; freie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; Digitalisierung bei Entschädigungen; keine Aufrundungen von Leistungen neuer Art. 4a und Art. 27a; Änderung der Überschrift des Ersten Teils, von Art. 8 Abs. 1 Satz 8, Art. 5, Art. 6, Art. 26 Satz 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Nr. 1; Aufheben von Art. 25
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/449
Schutz des kulturellen und geschichtlichen Charakters des Orts- und Landschaftsbildes; Verbot von Baugenehmigungen für Minarette in diesem Fall Neufassung des Art. 8 BayBO: Erweiterung der Überschrift um die Wörter "und Kulturschutz"; Satz 1 wird zu Absatz (1); Satz 2 und 3 werden zu Absatz (2); Einfügen von neuen Absätzen (3) und (4) Neufassung des Art. 8 BayBO: Satz 1 wird zu Absatz (1); Satz 2 und 3 werden zu Absatz (2); Einfügen von neuen Absätzen (3) und (4)
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/733
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/554
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/543
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/495
Einsetzen einer Härtefallkommission
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/447
Zuordnung in das Wissenschaftsressort
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/572
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur fachgerechten Erprobung der Potenziale von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bereich der Large Language Models ( LLM) an Schulen; Kooperation zwischen Schule und Wissenschaft
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/571
Prüfung und Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/565
Aus- und Fortbildung zur Politischen Bildung; Verfassungsviertelstunde mit Praxismodulen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/544
Aufhebung eines Grundrechts: Art. 16a Grundgesetz (GG) einschließlich der zugehörigen EU-Normen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/541
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/531
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/435
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/596
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/626
Übernahme der Eisenbahnstrecke in den regulären Fahrplan für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Ostbayern
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/625
Prüfung der Förderung ab 2025; Runder Tisch; Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
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