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Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Kosten, Kostenträger, Belegung
Beratungsverlauf
u.a. Einführungskosten, Unterstützung der Unternehmen, Auswirkungen auf Wettbewerbsfähigkeit, Ausnahmen
u.a. Veränderungen in Konzept, Information, Bewusstsein seit Corona
Abfrage der Zahlen konkreter Straftaten sowie Anteil ausländischer Täter
Schriftliche Anfrage SPD
Entwicklung über die letzten Jahre in Zahlen
u.a. , Impfnachweis, Art d. Impfstoffs, Impfverweigerung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Räumlichkeiten, Kosten, Verstärkung
u.a. digitales Zeugnis, mobile Ausbildung, digitale Prüfung, Förderung
Engagement der Staatsregierung bzgl. noch nicht verabschiedeter Bundesgesetze
u.a. Finanzierung und Rechtsform des Portals sowie Strafverfolgung bei Hassreden
u.a. Aufschlüsselung der Kosten, Zahl der Migranten aufgeschlüsselt nach Aufenthaltsberechtigungen
u.a. Rechtswidrigkeit und beteiligte Behörden
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
