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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19174
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19175
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19176
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18835
Anpassung an das Hochwasserschutzgesetz II des Bundes; Vorkaufsrecht; Ermächtigung zum Erlass einer Beitragssatzung durch die Gemeinden; baubegleitende Bauabnahme; Zuständigkeit für die Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften; redaktionelle Änderungen; Änderung des Wassergesetzes (Art. 4, 16-18, 20, 22-24, 31, 39, 42, 45-48, 51, 55, 58, 61-63, 70, 72-74, 79, Anlage 1, neuer Art. 57a, Aufhebung von Art. 52, 77, 81), des Naturschutzgesetzes (Art. 39) und der Delegationsverordnung (§§ 6, 10)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19608
Änderung von Art. 46 Wassergesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/19824
Beschränkung des Vorkaufsrechts (Änderung von Art. 57a Abs. des Wassergesetzes); Aufhebung der Möglichkeit zur Herabsetzung des Kaufpreises auf den Verkehrswert eines Grundstücks (Änderung von Art. 39 des Naturschutzgesetzes)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19609
Änderung des neuen Art. 57a Wassergesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19610
Änderung von Art. 17 Wassergesetz
Anfragen zum Plenum SPD
Einsatzsstärke; Ruhestandsversetzungen; Personalmehrung
Anfragen zum Plenum CSU
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anzahl der Mitarbeiter und Eingruppierung
u.a. Werbung für den Justizstandort Bayern als Wirtschaftsförderungsmaßnahme
Mit der Tschechischen Republik
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.