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Dringlichkeitsantrag AfD
Veröffentlichung der Studie Ernährungssicherheit, Klimaschutz und Biodiversität: ethische Perspektiven für die globale Landnutzung (Deutsche Bischofskonferenz); Offenlegung und Stellungnahme zur Bewirtschaftung von land- und fortswirtschaftlichen Flächen der Kirchen: Fördermittel, Pachteinnahmen, Nachhaltigkeit
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
Erhöhung des Finanzausgleichs (FAG) für die kommunale Selbstverwaltung auf allen Ebenen; Verringerung des kommunalen Anteils zu den Krankenhausinvestitionskosten auf ein Drittel; schriftlicher Bericht im Landtag; mündlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zum Schreiben des Bayerischen Bezirketages an den Ministerpräsidenten
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beendigung aller Pläne für den Bau der 3. Start- und Landebahn am Flughafen München; entsprechende Änderung der staatlichen Planfeststellung; Aufhebung der in der FMG verlängerten Planungsfristen
Controlling und Berichtspflicht der Martinsried Projektmanagement GmbH & Co. KG; Darstellung der veranschlagten Kosten der U-Bahn-Streckenverlängerung im Staatshaushalt
Antrag AfD
kürzere Intervalle der Luftaufnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landtag DRS 19/3659
im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3658
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr zu den Vergabeverfahren der BEG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3607
Prüfung durch die Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3662
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention über die Registrierung von Pflegefachpersonen bei der VdPB
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3622
Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: politische Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Wohnung, Behörden, Medienberichterstattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3335
finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen staatlichen Stellen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3450
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3520
staatliche Landes- und Bundesfördermittel sowie Sofortprogramme zur Transformation der E-, Hybrid- und Wasserstoff-Mobilität; Abschaffung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene und Neuregelung der vorgesehenen Strafzahlungen und Rahmenbedingungen zur CO2-Regulierung; Ausweitung der Bundesförderung für alle sich transformierenden Industriezweige (Autoindustrie); bessere Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3333
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3660
Abschaffung des Wind-an-Land-Gesetzes und des Windenergieflächenbedarfsgesetzes sowie Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; Verbot des Baus von Windkraftanlagen in (Staats-)Forsten und Wäldern; verbindliche Bürgerentscheide der Gemeinden; Wiedereinführung der 10-H-Regel; Änderung von Gemeindeordnung und Landesentwicklungsprogramm
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
