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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2433
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Patientenversorgung; Bedingungen für Operationen; Hygiene; Infektionen und Krankheiten; Handeln der Gesundheitsämter; Vorstand und Geschäftsführung; Auslagerungen in Servicegesellschaften; Klinische Dokumentenklassen-Liste
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2464
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2432
Hochwasserschutz für alle Gemeinden mit Fließgewässern; Neubewertung der Hochwasserrisikogebiete; Ausbau der Wasserwirtschaftsverwaltung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2431
kein Zugang für biologische Männer zu Frauenräumen; Schutz von Inhabern von Frauenräumen; Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2430
Pflichtversicherung für Wohneigentümer gegen Elementarschäden auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/665
Aufheben der Beschränkung auf fachliche Schwerpunkte beim sonstigen Qualifikationserwerb; Entfallen des Schriftformerfordernis; Zweite-Chance-Verfahren beim besonderen Auswahlverfahren; Orientieren der Hinzuverdienstgrenze im BayBeamtVG am §8 SGB 4; Entbinden des HföD-Präsidenten von der Fachbereichsleitung bis 2030 Änderung von Art. 22, Art. 38 Abs. 2, Art. 39, Art. 40 und Art. 58 Abs. 6 und Aufheben der Anlage 1 LlbG; Änderung von Art. 27 Abs. 1, Art. 73 Abs. 1 und Art. 83 Abs. 2 BayBeamtVG; Änderung von Art. 6 Abs. 1, Art. 6a Abs. 1, Art. 7 Abs. und, Art. 25 und Einfügen eines neuen Art. 22 HföDG
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufheben von Art. 26 Abs. 5 BayBesG
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dank an Helfer; Gesetzentwurf für Helfergleichstellung; Konzept Katastrophenschutz 2025; materielle Anerkennung
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Antrag SPD
Landesausstellung, Erinnerungsort, Staatsakt
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Expertinnen- und Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zum Thema „Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Sturzfluten“
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Anerkennung von Teilen von Plankrankenhäusern als Hochschulkliniken Änderung von § 1: neuer Teil 3 und Art. 31 BayUniKlinG
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/1452
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/810
Änderung von Art. 56 BayEUG
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/589
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/352
Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Pflegekammer als berufsständische Vertretung aller Pflegefachkräfte in Bayern
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/590
Förderung von öffentlichen und kommunalen Internatsschulen bzw. Schullandheimen; gleiche Bildungschancen für Kinder und Jugendliche aus schwierigen Herkunftsfamilien
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/423
Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/732
Stellungnahme des Landtags; Federführung beim Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit bei Durchsuchungen von abzuschiebenden Ausländern neuer § 6: Änderung des Ausführungsgesetzes-Aufenthaltsgesetz (neuer Art. 4; Umnummerierung von Art. 5 und 6; Inkrafttreten des neuen Art. 6)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
