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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Abregelungen; regionale Verteilung von Stromlücken; Ausbau von Umspannwerken; Überbauung von Einspeisepunkten; Vergabe von Anschlusskapazitäten; Maßnahmen der Regulierungskammer Bayern und der "Initiative Verteilnetz und erneuerbare Energien Bayern"; Großbatteriespeicher
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Unabhängige Studie zu den Auswirkungen der CO2-Abgabe auf die Wirtschaftskraft von Unternehmen
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fortbestand des im Koalitionsvertrag vereinbarten Moratoriums
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Kernfusions-, Quantentechnologie und Künstliche Intelligenz als nationale Schlüsselprojekte; Förderung von Supertech-Missionen; Luft- und Raumfahrtoffensive; medizinische Forschung; Bund-Länder-Offensive für Hochschul- und Forschungsbau; Gründungsoffensive für Start-ups
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Anzahl der Verdachtsfälle; Einhaltung der Richtlinien der Internationalen Archivkonferenz (ICA); Ressourcen und Personal; durch den Holocaust bedingte Überlieferungslücken; Veröffentlichung von Funden (LostArt-Datenbank); Ermutigung zur Anspruchserhebung; Öffnung der Datenbank "MuseumPlus"
Unverzügliche Rückgabe von NS-Raubkunst nach den Washingtoner Prinzipien; Kontaktaufnahme zu den Nachkommen ehemaliger Eigentümer und Eigentümerinnen; Anrufung der Beratenden Kommission NS-Raubgut; schneller Aufbau der Schiedsgerichte
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5091
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forst und Tourismus; Erweiterung der Liste der förderfähigen Blühpflanzenarten und somit förderfähiger Saatgutmischungen
Schriftliche Anfrage AfD
geplante Fassadenbeleuchtung Stadt München; islamfeindliche Straftaten im Verhältnis zu islamistisch motivierten Straftaten
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/4008
Bewirtschaftung der Stellenbesetzungen und Personalausgaben; Stellenreduzierung um 5000 bis zum Jahr 2030; Ende der Ermächtigung zur Finanzierung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und zur Übertragung des Erbbaurechts an Grundstücken in München und Dachau an die Stadibau; Verlängerung der Garantielaufzeit für das Projekt "Neigetechnik Bayern"; Nutzungsrecht für die Stadibau an einer Quartiersgarage in Garching; Übertragung von Grundstücken an die Stiftung Bayerische Gedenkstätten für die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart; Übertragung von Grundstücken in Erbpacht an die Stadibau in München und Dachau; Garantie für den Bau der S 7; Risikogarantie für die LfA Förderbank; Bürgschaft für die BayernHeim; unentgeltliche Rückerstattung von NS-Raubkunst; Anpassung des Pflegegeldjahres an das Kalenderjahr; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1, Art. 6, Art. 6b und Art. 8; neuer Art. 6m des Haushaltsgesetzes 2024/2025 Änderung von Art. 2, Art. 6 und Art. 7 des Landespflegegeldgesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4902
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4903
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4904
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/4898
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4899
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4900
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4901
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5086
mehr Praxiszulassungen für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten; Einrichtung von Sonderbedarfsregionen (§ 103 Abs. 2 Satz 4 SGB 5)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
