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Drucksache Nr. 19/12392 vom 16.06.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes
(Drs. 19/11642)

Einrichtung eines Stiftungsdirektorium, bestehend aus den Leiter der Gedenkstätten, anstelle des Stiftungsdirektors; persönliche Eignung der Mitglieder der Stiftungsorgane; Bildungsarbeit zu zivilgesellschaftlichen Initiativen als Stiftungszweck Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 6, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11 Abs. 4

Drucksachen und Protokolle

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften hier: Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes (Drs. 19/11642)

Beitragszahlungen an die Vereinten Nationen auf die Pflichtbeiträge begrenzen und „freiwillige Leistungen“ erheblich reduzieren

Auswirkungen des AI Acts auf die Wettbewerbsfähigkeit bayerischer Hörfunkanbieter

Bundeswehrstandorte Bayern

Staatsreform-Kommission und Beteiligung kommunaler Vollzugspraxis

Förderung von Selbsthilfegruppen für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit I

Förderung von Selbsthilfegruppen für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit II

Förderung von Selbsthilfegruppen für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit III

Förderung von Netzen für Kinder im Zuge der BayKiBiG-Reform

Investitionen in Jugendbildungsstätten und Jugendherbergen

Betriebskostenzuschuss Ganztag

Aussetzung der Refinanzierung von Tarifsteigerungen im GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz

Personalsituation in den staatlichen Landratsämtern

Sportstättenbau: BSC Heretsried

Sekundärmigrationszentren

Polizeieinsatz an Augsburger Schule: Sicherheit und Krisenlagen im Schulalltag

Grooming von Minderjährigen durch ausländische Täter

Erkenntnisse zum Gewaltverbrechen in Memmingen am 14.06.26

Entwicklung von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Bayern seit 2010 bis heute

Protestaufrufe gegen CSDs in Bayern

Wahlperiode

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

Interessenvertretung

Stimmkreis in

Redner

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes
(Drs. 19/11642)