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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17223
u. a. Berücksichtigung organisatorischer und administrativer Aufgaben bei der Festlegung des Stellenschlüssels, Anpassung der Fördersätze für Sach- und Personalkosten, Prüfung einer Verbesserung der Förderung ohne Erhöhung des Eigenanteils der Träger, Berücksichtigung im Nachtragshaushalt 2018
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22976
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/22903
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/5858
Beteiligung des Freistaats; Löschung von Grundschulden
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung DRS 17/23770
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23767
Unterstützung des EU-Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn; Dialog mit der ungarischen Regierung; Eintreten für Grundwerte
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23751
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23768
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23752
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23765
rechtssichere Ausgestaltung des Familiengelds; Abschaffung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; Qualitätsoffensive für die frühkindlichen Bildungseinrichtungen; Bekämpfung der Kinderarmut; bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23764
Entschädigungen bzw. Umtauschprämien durch die Autohersteller; Einführung einer blauen Plakette; Umsetzung des Gerichtsurteils in München
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23762
für die Fahrzeughalter kostenfreie Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen; Vermeidung von Fahrverboten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23749
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/22422
Einrichtung weiterer Biosphärenreservate
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/22241
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23750
keine Anrechnung auf Soziallleistungen, insbesondere auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23763
Ablehnung von Fahrverboten; Unterstützung des Mobilitätsfahrplans und des Maßnahmenpakets zur Luftreinhaltung der Staatsregierung; Umsetzung des Konzepts des Bundesverkehrsministeriums, insbesondere Impulse für einen schnellen Flottenwechsel
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23766
Appell zum Eintreten für die Grundwerte
Antrag FREIE WÄHLER
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