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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/23821 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22435

Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen - Offene Behindertenarbeit weiter ausbauen

Anpassung der Förderrichtlinien, insbesondere: bessere Personalausstattung und Förderung der Pesonalkosten, automatische Anpassung der Förderpauschalen, keine strengeren Vorgaben für den Eigenanteil, Anpassung der Stellenzuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte, Bereitstellung der nötigen Mittel im Haushalt 2019/2020

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Behindertenarbeit
Teilhabe behinderter Menschen , Förderrichtlinie , Personalausstattung , Personalkosten , Kreis ,

Drucksache Nr. 17/23820 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/21991

Betreuungsangebote in Waldkindergärten

Bericht; Prüfung einer Verbesserung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kindertagesstätte
Kindergarten , Waldkindergarten

Drucksache Nr. 17/23819 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22087

Verantwortung für von Gewalt betroffene Frauen übernehmen und endlich Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vorlegen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales , Arbeitsgruppe , Gewalt gegen Frauen , Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen ,

Drucksache Nr. 17/23818 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21977

Zukunft unserer Kinder sichern II -
Betriebliche Kinderbetreuung vorantreiben!

Prüfung der Unterstützung von Unternehmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kind
Kinderbetreuung , Zukunft unserer Kinder sichern , Betriebliche Kinderbetreuung

Drucksache Nr. 17/23817 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20540

Zugang zur Rückkehrberatung durch nichtstaatliche Stellen sicherstellen

Beratungsmöglichkeit für alle Flüchtlinge; angemessene Unterstützung; Sammlung und Auswertung der Erfahrungen von Rückkehrern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ausländerberatung
Beratung , Flüchtling , Rückkehrberatung , Existenzgründung

Drucksache Nr. 17/23816 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17229

Gewalt gegen Frauen bekämpfen VII
Schutzkonzept für weibliche Flüchtlinge bzw. Asylbewerberinnen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Flüchtling , Asylbewerber , Flüchtlingsunterbringung , Beratung ,

Drucksache Nr. 17/23815 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22396

Keine weiteren Versäumnisse durch die Staatsregierung - Unverzügliche Vorlage des Gesamtkonzeptes zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Gewalt gegen Frauen

Drucksache Nr. 17/23814 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22073

Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vorlegen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales , Arbeitsgruppe , Gewalt gegen Frauen , Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen ,

Drucksache Nr. 17/23813 HA vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23254

Schluss mit unsolider Haushaltspolitik der Staatsregierung - Keine Experimente und Ausgabensteigerung im Staatshaushalt zulasten der Kommunen

Vorlage eines Konzepts, insbesondere mit Maßnahmen in folgenden Bereichen: Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund, Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerverbund, Investitionsfördermittel, Finanzzuweisungen gem. FAG, Schülerbeförderung, Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude, Krankenhäuser, kommunale Schwimmbäder, Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen, Beitragsausfälle durch Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, IT-Ausstattung und Betreuung an Schulen, Schulbau, kostenfreie Kinderbetreuung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gemeindefinanzen
Steuerverbund , Straßenbau , Straßenunterhaltung , ÖPNV-Gesetz , Investitionsförderung ,

Drucksache Nr. 17/23812 HA vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23233

Nachhaltige und strukturelle Verbesserungen bei der Finanzausstattung der bayerischen Kommunen

Vorlage eines Konzepts, insbesondere: Stärkung der kommunalen Investitionskraft, Abbau der Verschuldung, Erhöhung des Anteils an den Steuerverbünden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gemeindefinanzen
Öffentliche Investition , Kommunalverschuldung , Steuerverbund , Kommunale Finanzen , Kommunalfinanzen ,

Drucksache Nr. 17/23811 HA vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22975

Arbeit von Feldgeschworenen weiter ermöglichen

Erhalt der Möglichkeit zur Nutzung steuerbegünstigter Fahrzeuge

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Feldgeschworener
Abmarkung , Steuervergünstigung , Kraftfahrzeug , Feldgeschworene , Steuerbegünstigung ,

Drucksache Nr. 17/23810 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21757

Höheren Freibetrag bei Pflegekosten nicht auf kommunale Ebene abwälzen

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Pflegekosten
Pflege , Steuerfreibetrag , Freibetrag

Drucksache Nr. 17/23809 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17228

Gewalt gegen Frauen bekämpfen VI
Ambulant betreute Übergangswohnungen und Wohnprojekte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Ambulant betreutes Wohnen , Kommunaler Spitzenverband , Frauenhaus , Gewalt gegen Frauen ,

Drucksache Nr. 17/23808 LA vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/23709

Förderung des mehrjährigen Energiepflanzenanbaus installieren

Förderprogramm im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Pflanzenbau
Nutzpflanze , Förderprogramm , Agrarumweltmaßnahme , Pflanzenanbau , Energiepflanze

Drucksache Nr. 17/23807 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17227

Gewalt gegen Frauen bekämpfen V
Präventionsprogramm zur Verhinderung von sexualisierter und häuslicher Gewalt

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Häusliche Gewalt , Arzt , Pädagoge , Polizei ,

Drucksache Nr. 17/23806 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17226

Gewalt gegen Frauen bekämpfen IV
Bedarfsorientierter Ausbau der Frauenhäuser, Notrufe und Fachberatungsstellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Frauenhaus , Notruf , Kommunaler Spitzenverband , Gewalt gegen Frauen ,

Drucksache Nr. 17/23805 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17225

Gewalt gegen Frauen bekämpfen III
Sonderinvestitionsprogramm für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen mit Behinderung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Mädchen , Behinderter , Barrierefreiheit , Beratung ,

Drucksache Nr. 17/23804 SO vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17224

Gewalt gegen Frauen bekämpfen II
Mehr Personal für Frauenhäuser

Berücksichtigung organisatorischer und administrativer Aufgaben bei der Festlegung des Stellenschlüssels, Höhe der Förderung von Personalkosten, Prüfung einer Verbesserung der Förderung ohne Erhöhung des Eigenanteils der Träger, Berücksichtigung im Nachtragshaushalt 2018

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalt
Frau , Frauenhaus , Nachtragshaushalt 2018 , Gewalt gegen Frauen , Gewalt gegen Frauen bekämpfen ,

Drucksache Nr. 17/23803 LA vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23263

Effektive Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners - Gesundheitsschutz für die bayerische Bevölkerung sicherstellen

Verhinderung der weiteren Ausbreitung; Information von Ärzten, Gesundheitsämtern und Bevölkerung; Finanzierung der Kosten für die Bekämpfung; Kartierung der betroffenen Gebiete

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schädlingsbekämpfung
Schädling , Gesundheitsschutz , Information , Kosten , Kartierung ,

Drucksache Nr. 17/23802 LA vom 19.09.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/23080

Digitalisierung: Kompetenzgutscheine für Land- und Forstwirte anbieten

Förderung der Weiterbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Berufliche Weiterbildung
Erwachsenenbildung , Digitalisierung , Lebenslanges Lernen , Landwirt , Forstwirt ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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