Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/17774 vom 13.07.2017

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mehr Investitionen in die frühkindliche Bildung III - Sonderinvestitionsprogramm des Freistaates zum Ausbau der Kindertagesbetreuung zum Nachtragshaushalt 2018 auflegen!

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Drucksache Nr. 17/17771 vom 13.07.2017

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

IT-Chaos an Bayerns Schulen als Digitalisierungsstrategie? Bericht zum neuen Schulverwaltungsprogramm gefordert

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Drucksache Nr. 17/17770 vom 13.07.2017

Antrag FREIE WÄHLER

Vernünftige Personalplanung für Bayerns Schulen III: Freiwillige Aufstockung des Stundendeputats für Teilzeitlehrkräfte auf unbürokratischem Weg ermöglichen

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Drucksache Nr. 17/17768 vom 13.07.2017

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Teilzeitausbildung endlich voranbringen I - Ausbau der Teilzeitberufsausbildung im öffentlichen Dienst in Bayern

Einrichtung von Teilzeitausbildungsplätzen in allen Landesbehörden und Staatsministerien; Öffentlichkeitsarbeit; Information der Personalverantwortlichen; Zusammenarbeit mit kommunalen Trägern; Prüfung, Bericht

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Drucksache Nr. 17/17767 UV vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17013

Biodiversitätsziele endlich ernst nehmen und das bayerische Biodiversitätsprogramm mit Leben füllen!

Aufstellung fehlender Managementpläne; kein Ausgleich von Eingriffen innerhalb von FFH- und Vogelschutzgebieten; Beteiligung der Naturschutzverbände bei Eingriffen; Öffentlichkeitsarbeit; Etaterhöhung, personelle Aufstockung

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Drucksache Nr. 17/17766 UV vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16964

Umsetzung und Bilanz der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie

Erstellung fehlender Managementpläne; Veröffentlichung von Managementplänen im Internet; Beschilderung; Kartierung von Arten und Lebensräumen mit unbekanntem oder ungünstig-schlechtem Erhaltungszustand; Bericht im Internet

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Drucksache Nr. 17/17763 VF vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17303

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens
aller mit der Lebensmittelüberwachung befasster Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen des Salmonellengeschehens im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bayern Ei (Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH sowie ggf. weitere zugehörige Gesellschaften; im Folgenden: Firma Bayern-Ei) in Niederbayern („Bayern-Ei-Skandal“)

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Ei
Untersuchungsausschuss , Lebens- und Futtermittelüberwachung , Kreisverwaltung , Regierung , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ,

Drucksache Nr. 17/17763 VF vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17732

zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, von Brunn, Aures u.a. und Fraktion SPD,
Aiwanger, Streibl, Dr. Vetter u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
Schulze, Hartmann, Steinberger u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 21. Juni 2017
auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/17303)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co.KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen (im Folgenden: "Firma Bayern-Ei") sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015 (im Folgenden: "Untersuchungsgeschehen")

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Ei
Gutachten , Parasit , Staatskanzlei , Oberster Rechnungshof , Labor ,

Drucksache Nr. 17/17761 LA vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16993

Frostschäden im Obst- und Weinbau - unbürokratische Hilfe für Erzeugerinnen und Erzeuger

Liquiditätshilfeprogramm; Informationskampagne

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Drucksache Nr. 17/17760 LA vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16983

Bericht über die Frostschäden im Frühjahr 2017

schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 17/17759 LA vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/16941

Frostschäden - Bauern nicht alleine lassen

mögliche Einstufung als Naturkatastrophe; umfangreiche Schadensermittlung; Hilfsmaßnahmen; Prüfung freiwilliger Risikoabsicherungen; Untersuchung technischer Möglichkeiten zur Verhinderung von Klimaschäden; Bericht

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Drucksache Nr. 17/17758 LA vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16765

Hilfen für frostgeschädigte Obst- und Weinbauern auf den Weg bringen!

Sofortmaßnahmen, Bayerisches Frostschadenprogramm; Prüfung der Einstufung als Naturkatastrophe; mündlicher Bericht

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Drucksache Nr. 17/17752 UV vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17017

Verstöße gegen Tierschutzrecht in Schlachthöfen ahnden - Reform der Veterinärverwaltung in Bayern zügig umsetzen!

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Drucksache Nr. 17/17751 UV vom 13.07.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16800

TA Luft: 1:1-Umsetzung der EU-Vorgaben beibehalten!

außerdem: Prüfung eines Förderprogramms für Abluftreinigungsanlagen in Ställen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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