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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16948
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16178
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16310
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16273
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16825
Abschaffung der Normen für Obst und Gemüse
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16672
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über den Schwerpunktbereich Umweltschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16615
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16165
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16913
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16171
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16170
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16169
Erhöhung der Erfolgsaussicht einer Strafanzeige bei Behinderung und Gefährung von Rettungskräften: Möglichkeit zur Auferlegung von Verfahrenskosten zur Ermittlung des Fahrers auf den Halter, Prüfung einer Ausweitung der Kostenübertragung auf das Bußgeld
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16274
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16272
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16271
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16638
stärkere Berücksichtigung bei Stellenbesetzungen des Freistaats; Bereitstellung von Plätzen für die Bundesprogramme zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit; Bündnis mit Vertretern von Wirtschaft, Kommunen, Arbeitsverwaltung, Gewerkschaften, Wohlfahrtspflege und Beschäftigungsträgern; Verbesserung der Rahmenbedingungen
Dringlichkeitsantrag SPD
u. a. Erteilung einer Duldung bei bevorstehendem Abschluss einer Schul- oder Berufsausbildung sowie bei berufsvorbereitenden Maßnahmen, Auslegung des Ermessens zugunsten des Ausländers
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
geringere Beiträge für die Unterbringung in Mehrbettzimmern; Beschränkung des Zeitraums für Rückforderungen
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
u. a. Einführung der elektronischen Gerichtsakte, Verbesserung der Gerichtssaal-Ausstattung, gesicherter WLAN-Zugang in Gerichtsgebäuden, Öffnung des elektronischen Rechtsverkehrs für Bürger, Ausstattung aller Gerichte mit Glasfaseranschlüssen, Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms
Bericht
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