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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
entsprechende Änderung des Anhangs 3 der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm, insbesondere in Bezug auf das Riedberger Horn
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/16201
Prüfung: Verbesserung der Bedarfsfeststellung, Datensammlung und Aufbereitung; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15819
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/16123
Bericht über die Umsetzung des "Kosmetikdialogs"; Einsatz für die Einhaltung der Vereinbarung, ggf. Schließung von Lücken hinsichtlich des Geltungsbereichs
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16157
Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16144
außerdem: Kostenübernahme für den finanziellen Mehraufwand der Kommunen durch den Freistaat
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16023
keine Androhung der Rücknahme von Förderzusagen bei Beratung über die Vermeidung von Abschiebungen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15920
Streichung aus der Roten Liste; Übertragung in Anhang V der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15872
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15821
Unterstützung der Vorschläge der Bundesarbeitsministerin: Verpflichtung der Bundesagentur für Arbeit zu Qualifizierungsangeboten, Arbeitslosengeld Q, Absenkung der Bezugsschwelle für Arbeitslosengeld I, Anhebung des Vermögensfreibetrags für Hartz-IV-Bezieher
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15809
Erhöhung der personellen Kapazitäten von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen; Überarbeitungen der Richtlinien für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Frauenhausplätze, besserer Zugang zum sozialen Wohnungsmarkt; Schaffung von Wohnraum für Frauen nach dem Aufenthalt im Frauenhaus; zielgruppenspezifischer Ausbau aller Angebote; Rechtsanpruch auf Schutz und Hilfe, Finanzierung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15743
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15131
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/14775
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14527
Überführung der einmaligen Förderung in eine Regelförderung; Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13882
Konzept zur Kostenübernahme
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15825
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