Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/17147 vom 31.05.2017

Antrag SPD

Schulen mit Inklusionsprofil stärken - Anmietung von Räumlichkeiten in besonderen Fällen staatlich fördern

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Drucksache Nr. 17/17146 vom 31.05.2017

Antrag SPD

LEP VII: Keine Änderung des Alpenplans zugunsten wirtschaftlicher Einzelinteressen

entsprechende Änderung des Anhangs 3 der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm, insbesondere in Bezug auf das Riedberger Horn

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Drucksache Nr. 17/17144 SO vom 31.05.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/16201

Soziale Berufe zukunftsfest machen!

Prüfung: Verbesserung der Bedarfsfeststellung, Datensammlung und Aufbereitung; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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Drucksache Nr. 17/17140 WK vom 31.05.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15819

Bericht zu den Scientology-Vorwürfen im Haus der Kunst

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 17/17139 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/16123

Mikroplastik in Kosmetika

Bericht über die Umsetzung des "Kosmetikdialogs"; Einsatz für die Einhaltung der Vereinbarung, ggf. Schließung von Lücken hinsichtlich des Geltungsbereichs

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Drucksache Nr. 17/17135 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16144

G9 jetzt - Personal- und Raumplanungskonzept vorlegen

außerdem: Kostenübernahme für den finanziellen Mehraufwand der Kommunen durch den Freistaat

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Drucksache Nr. 17/17134 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16023

Asylsozialarbeit muss weiterhin unabhängig und neutral sein

keine Androhung der Rücknahme von Förderzusagen bei Beratung über die Vermeidung von Abschiebungen

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Drucksache Nr. 17/17133 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15920

Schutzstatus des Bibers für Deutschland anpassen

Streichung aus der Roten Liste; Übertragung in Anhang V der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie

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Drucksache Nr. 17/17132 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15872

Unterstützung des Raubtier- und Exotenasyl e.V. durch Zuschüsse zum Betrieb

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Drucksache Nr. 17/17131 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15821

Arbeitslose besser fördern - Reformkonzept unterstützen!

Unterstützung der Vorschläge der Bundesarbeitsministerin: Verpflichtung der Bundesagentur für Arbeit zu Qualifizierungsangeboten, Arbeitslosengeld Q, Absenkung der Bezugsschwelle für Arbeitslosengeld I, Anhebung des Vermögensfreibetrags für Hartz-IV-Bezieher

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Drucksache Nr. 17/17130 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15809

Zum Internationalen Frauentag: Rechtsanspruch auf Schutz vor Gewalt umsetzen

Erhöhung der personellen Kapazitäten von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen; Überarbeitungen der Richtlinien für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Frauenhausplätze, besserer Zugang zum sozialen Wohnungsmarkt; Schaffung von Wohnraum für Frauen nach dem Aufenthalt im Frauenhaus; zielgruppenspezifischer Ausbau aller Angebote; Rechtsanpruch auf Schutz und Hilfe, Finanzierung

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Drucksache Nr. 17/17129 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15743

Mikroplastik in Kosmetika verbieten

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Drucksache Nr. 17/17128 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15131

Kalte Kommunalisierung der Integrationskosten beenden - Bundesmittel an Kommunen weiterleiten

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Drucksache Nr. 17/17126 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14527

Dank dem Ehrenamt - Bayerische Ehrenamtskarte stärker fördern und mit Leben füllen

Überführung der einmaligen Förderung in eine Regelförderung; Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz

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Drucksache Nr. 17/17125 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13882

Die finanzielle Beteiligung des Freistaates bei der Betreuung junger Flüchtlinge deutlich erhöhen

Konzept zur Kostenübernahme

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Drucksache Nr. 17/17124 PL vom 30.05.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15825

Anrechnung der Reisezeiten bei Fortbildungsreisen von bayerischen Beamtinnen und Beamten

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
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