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Anfragen zum Plenum SPD
Nutzungszahl; Mitarbeiter- und Stundenzahl
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum FREIE WÄHLER
Grund für die Dauer des Eintreffens des Rettungswagens am Unfallort
Fahrgastzahlen; Baulicher Zustand; Instandhaltungsmaßnahmen
Sperrung für den Schwerlastverkehr
Planunggstand
Betriebsergebnis der Forstdienststellen; Reviergröße; Forstschäden
Antrag SPD
Haftung von E-Commerce-Marktplätzen für Händler; Prüfung von Maßnahmen gegen betrügerische Versandhändler
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
verstärkter Photoltaik-Ausbau: Aufhebung des Ausbaukorridors im Erneuerbare-Energien-Gesetz, Aussetzung der Degression der EEG-Vergütung für kleinere Anlagen, Vergrößerung des Ausschreibungsvolumens für größere Anlagen
Schaffung neuer Tatbestände für individuelle Netzentgelte in der Stromnetzentgeltverordnung
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16543
Übertragung des Tarifergebnisses vom Februar 2017 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Einmalzahlung für aktive Beamte und Richter; redaktionelle Änderungen, Rechtsbereinigungen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 6, 7, 8, 10, 73, 94, 100, 105, 107, 108, 110, 111, Anl. 1, 3-10, neuer Art. 109), des Beamtenversorgungsgesetzes (Art. 7, 12, 71, 72, 74, 101, 104, 118, Aufhebung von Art. 117), des Gesetzes zur Sicherung des juristischen Vorbereitungsdienstes (Art. 3, 5), der Zulagenverordnung (§§ 5, 20, Anl. 1-4) und des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (Art. 45 Abs. 5)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16963
Anerkennung von Anträgen auf Ausbildungsduldung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16102
Aus- und Fortbildungen von Feuerwehrdienstleistenden auf Landkreisebene; Übertragung des abwehrenden Brandschutzes und des technischen Hilfsdienstes auf Zweckverbände oder andere kommunale Körperschaften; Anhebung der Altersgrenze; Ermöglichung von Kindergruppen; Ernennung zusätzlicher Kreisbrandinspektoren und Stadtbrandmeister; Kostentatbestände; Mindestanforderungen an Jugendwarte; u. a.; Änderung von Art. 1, 2, 5-11, 13, 18, 19, 21, 25, 26, 26a, 27, 28, 30 ,31, 32, Aufhebung von Art. 3a BayFwG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.