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Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Mindereinnahmen, Maßnahmen zur Stabilisierung und Ursachenbehebung
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4101
Schriftlicher Bericht; Verbrechen zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Angleichen der Schwellenwerte durch den Gemeinsamen Bundesausschuss; Anpassen der Verhältniszahlen durch Selbstverwaltungsgremien; Vergütung von Vorsorgeuntersuchungen; mehr Studienplätze; neuer Lehrstuhl für ambulante Pädiatrie; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gesundheitsregionen plus
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf Staatsregierung
Anteil der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund; Mindeststeuer als Gemeinschaftssteuer; Bereinigung der Verbundmasse des allgemeinen Steuerverbundes um Umsatzsteuerfestbeträge für das Startchancen-Programm; Erhöhen der Begrenzung der Verwendungsmöglichkeit der Sanierung von Wasserversorgungsanlagen; Aufhebung der Übergangsregelung in der Schlüsselzuweisung bei Nebenwohnsitzen; Streichen der Regelung für das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 13e Art. 25 des Finanzausgleichsgesetzes Änderung von § 7 der Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung von Art. 81 Abs. 1 Bauordnung; Ablösebetrag von 5 000 € für die Baupflicht von Spielplätzen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3248
Sprachstanderhebungen vor der Einschulung; Sprachförderung durch integrierten Vorkurs in Kindertagesstätte; Zurückstellen von der Einschulung; Meldung der Kinder eines Schulsprengels; Geldbuße für Erziehungsberechtigte BayEUG: Änderung von Art. 37, Art. 76, Art. 89 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 BayKiBiG: Änderung von Art. 11 Abs. 3, Art. 15 Abs. 2, Art. 2 und Art. 32 BayIntG: Änderung von Art. 5 BaySchO: Änderung von § 37, § 39 Abs. 1 und § 40 GrSO: Änderung von § 2 AVBayKiBiG: Änderung von § 5 MeldDV: Änderung von § 15
Vereinbarung von Schule und Pflege; Studium oder Ausbildung; besondere Anerkennung; kurzfristige Ersatzpflege; Fortbildungsangebote für Fachkräfte
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kofinanzierung des Bundesprogramms durch ein ergänzendes Landesprogramm; Entlastung der Kommunen bei der Finanzierung der Ganztagskoordinatoren und - koordinatorinnen
Antrag SPD
Prüfbericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Finanzierung der Fachberatungsstellen zum Schwerpunkt Schutz vor Kindesmissbrauch und sexualisierter Gewalt; Förderprogramm
Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vor- und Nachteile einer aus öffentlichen Mitteln finanzierten Schulverpflegung mit Bio- und regionalen Lebensmitteln an Grundschulen
Dringlichkeitsantrag AfD
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
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