Treffer 10101 - 10120 von 32700
Änderungsantrag FREIE WÄHLER
Anpassung der Raumordnungsklausel an das novellierte Landesplanungsgesetz (Änderung von Art. 35 BayStrWG)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Berufung eines Digitalisierungsmanagers; Errichtung eines Digitalisierungsministeriums
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Möglichkeit zur Räumung zweckentfremdeten Wohnraums (Änderung von Art. 3), Vollzug von Verwaltungsakten zur Beseitigung einer Zweckentfremdung (neuer Art. 4), Festlegung des Anbietens zweckentfremdeten Wohnraums als Ordnungswidrigkeit (Änderung von Art. 5 ZwEWG), redaktionelle Anpassungen
Änderungsantrag SPD
Erweiterung des Zweckentfremdungstatbestands auf das Anbieten und Bewerben von Wohnraum (Änderung von Art. 1, 2), Befugnis zur Anordnung der Räumung zweckentfremdeten Wohnraums (Änderung von Art. 3, 4 ZwEWG)
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
außerdem: Dank an die Einsatzkräfte
zusätzliche Lehrerstellen; Aufbau einer integrierten Lehrerreserve; Prüfung von Möglichkeiten zur Behebung des Pesrsonalmangels im fachpraktischen Bereich; Aufstockung der Anrechnungsstunden für Schulleitungsaufgaben; Förderung von Inklusion und Integration; Verstärkung der digitalen Bildung; Stärkung der Demokratieerziehung, Prüfung der Aufnahme als prüfungsrelevantes Thema in die Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrpläne
außerdem: Prüfung eines Förderprogramms für Abluftreinigungsanlagen in Ställen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft: Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Emissionen und Gerüchen landwirtschaftlicher Betriebe, keine Unterstützung für die Lobbyarbeit der Agrarindustrie, Einhaltung der europäischen Umwelt- und Naturschutzrichtlinien
Dringlichkeitsantrag CSU
Beibehaltung des bedarfsgerechten Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln bei Leguminosen
Erhöhung der Landesmittel für Wohnraumförderung; Erleichterung der Umnutzung leerstehender Gebäude; Nutzung staatlicher Liegenschaften; Bekämpfung der Wohnungslosigkeit; Unterstützung kommunaler Aktivitäten; Ausbau der Migrationsberatung; Förderung von Wohnungslotsen, Wohnungsbüros und Wohnungsbörsen
Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Unterbringung anerkannter Flüchtlinge
Konzept zur Bekämpfung des Drogenhandels, insbesondere des Handels mit Crystal Meth im deutsch-tschechischen Grenzgebiet; Präventionsstrategie; mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss
wohnortnahes Angebot der Substititionsbehandlung; Modellprojekt zur Abgabe von Naloxon
insbesondere: Einrichtung von Drogenkonsumräumen, bessere Versorgung von Drogenabhängigen im Maßregelvollzug, Prävention
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16179
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15262
Verkauf, Besitz und Inverkehrbringen von Gamma-Butyrolacton ausschließlich in vergällter Form
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.