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Antrag SPD
Härtefallregelung und vereinfachte Erlassprüfung bei der Rückzahlung von Coronahilfen; Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Weiterbildung und Qualitätssicherung in den Kindertagesstätten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/675
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr und im Landtag zu den Kriterien für die Reaktivierung von Eisenbahnstrecken
Staatsvertrag Staatsregierung
Anpassungen an den Digital Services Act der EU und an das Digitale-Dienste-Gesetz des Bundes; Landesmedienanstalten als zuständige Behörden; Beibehalten des Begriffs des Telemediums; Verpflichtung zur Ausstrahlung von Regionalfensterprogrammen. Änderungen des Medienstaatsvertrages (§§ 1, 18, 24, 59, 98, 99, 109, 111, 115) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2, 5b, 14 und 21) und eine Protkollerklärung
Antrag AfD
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Konsequenzen aus der Verfahrenseinstellung; Fehler der Staatsanwaltschaft und der Polizei
Schriftliche Anfrage SPD
sowie Änderungen im Frauenanteil seit 2002
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/567
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/550
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zum Bundesprogramm zur Förderung von Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen; hier: Sozialindex (Schulauswahl); Kofinanzierung; Schulsanierung; Chancenbudget; multiprofessionelle Teams
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/541
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/615
im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 19/596
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/543
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/544
Aufhebung eines Grundrechts: Art. 16a Grundgesetz (GG) einschließlich der zugehörigen EU-Normen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/572
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur fachgerechten Erprobung der Potenziale von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bereich der Large Language Models ( LLM) an Schulen; Kooperation zwischen Schule und Wissenschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/565
Aus- und Fortbildung zur Politischen Bildung; Verfassungsviertelstunde mit Praxismodulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/435
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