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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14663
Ergänzung des 10-Punkte-Plans des Sozialministeriums: unabhängige Beratungs- und Beschwerdestellen, Stärkung der Heimaufsicht, Dokumentation, Konzept zur Prävention, Fortbildungsmaßnahmen, jährlicher Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14518
Vorlage eines Konzepts im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/14190
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13498
Verbesserung des Betreuungsschlüssels; mehr Betreuungsplätze; Ausbau der Befugnisse der Heimaufsicht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13213
Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten in und um Aufnahmeeinrichtungen; Anwendung aufenthaltsrechtlicher Neuerungen; Information von Migranten und Betrieben über die Gewährung eines sicheren Aufenthaltsstatus während und nach der Berufsausbildung; Einbeziehung der Kommunen bei Entscheidungen über Wohnsitzzuweisungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/12733
Ausnahme vom Personenbeförderungsgesetz, Prüfung bundesrechtlicher Regelungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/12468
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10665
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/3324
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15814
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/15651
Investition der frei werdenden Mittel in benachteiligte Gebiete und Agrarumweltmaßnahmen; Schaffung der rechltichen Voraussetzungen für eine Förderung des Tierwohls
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15524
außerdem: Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15518
Einwanderungsmodell; Wechsel vom Asylverfahren zur Arbeitsmigration; erleichterte Visaverfahren; erleichterter Familiennachzug; Zugang zu Bildung und Sprachkursen; leichtere Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse; Abbau von Bürokratiehürden; Anerkennung sozialversicherungsrechtlicher Ansprüche
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15437
Überprüfung der Verpflichtung zur Zahlung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen bei der Auszahlung von Direktversicherungen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15435
Reform der Besteuerung von Aktiengesellschaften
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15261
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15260
Förderprogramm
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14705
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14531
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15521
Unterstützung bei der Gründung von Praxen, Anreize für Auszubildende, Unterstützung der Kliniken
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.