Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/16198 LA vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14705

Die "Bergwaldoffensive" muss erhalten bleiben!

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Drucksache Nr. 17/16189 GP vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/15264

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege (Pflegevereinigungsgesetz – PfleVG)
(Drs. 17/13226)

Zuständigkeit der Pflegevereinigung für den Vollzug von Berufs- und Weiterbildungsordnung

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Drucksache Nr. 17/16189 GP vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14860

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege (Pflegevereinigungsgesetz - PfleVG)
(Drs. 17/13226)

Umbenennung der Berufsvereinigung in "Vereinigung der Pflegenden in Bayern"; entsprechende Anpassung des Gesetzes (Überschrift, Art. 1-6 PfleVG)

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Drucksache Nr. 17/16180 VF vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/14995

zur Änderung des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen,
des Bayerischen Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung

Beseitigung von Härtefällen: Zusammenrechnung der Abgeordneten- bzw. Kabinettszeit mit der Zeit als berufsmäßiger kommunaler Wahlbeamter bei der Alterssicherung, keine Kürzung der Kostenpauschale bei Nichtteilnahme an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen aufgrund Mutterschutz bzw. der Betreuung eines erkrankten Kindes; Änderung folgender Vorschriften: Gesetz über kommunale Wahlbeamte (Art. 21, 22, 41), Abgeordnetengesetz (Art. 7, 16, neuer Art. 14a), Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung (Art. 15)

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Drucksache Nr. 17/16259 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16137

Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verfolgten

Zustimmung im Bundesrat

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Drucksache Nr. 17/16258 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16139

Allen Kindern in Bayern ein gutes Aufwachsen ermöglichen - Einführung einer Kindergrundsicherung

Weiterentwicklung des Kindergeldes

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Drucksache Nr. 17/16257 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16153

Den Wählerwillen ernst nehmen - Keine Beliebigkeit im Wahlrecht!

Beibehaltung des Sitzzuteilungsverfahrens nach Hare/Niemeyer bei Kommunalwahlen

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Drucksache Nr. 17/16256 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15335

Neue Risikobewertung bei Vogelgrippe: Maßnahmen unverzüglich analog zu Baden-Württemberg umsetzen, Geflügelpest-Verordnung anpassen

risikoorientierte regionale Stallpflicht; Entschädigungsmöglichkeiten für Halter von Freilandhennen; Ausnahmeregelung in der Geflügelpest-Verordnung für Kleinerzeuger von Konsumeiern

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Drucksache Nr. 17/16255 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15354

Stallpflicht für Geflügel infolge der Vogelgrippe - keine Wettbewerbsverzerrung durch einheitliche Regelungen und Einfordern der Solidarität des Lebensmitteleinzelhandels

Prüfung: Konzentration der Stallpflicht auf Risikogebiete, finanzielle Hilfen; Runder Tisch zur Kennzeichnung von Eiern

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Drucksache Nr. 17/16254 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15334

Nulltoleranz für den Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt - keine Gentechnik auf Bayerns Fluren durch die unzureichende Novellierung des Gentechnikgesetzes!

weiterhin: Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Haltung der Staatsregierung hinsichtlich des Verbots des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen

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Drucksache Nr. 17/16253 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15331

Planungssicherheit am Gymnasium herstellen - Brüche in der Schulzeit verhindern

Weiterführung des Schulversuchs "Mittelstufe Plus" an den Pilotschulen

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Drucksache Nr. 17/16252 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15197

Forschungsprojekt "Nano in Bayern - sicherer Umgang mit Nanomaterialien"

mündlicher und schriftlicher Bericht in den Ausschüssen für Umwelt und Verbraucherschutz sowie für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 17/16251 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15164

Mehr Klimaschutz: Ambitionierte Ziele setzen und Maßnahmen in Bayern umsetzen

Reduzierung der Treibhausgasemissionen; Maßnahmenprogramm

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Drucksache Nr. 17/16250 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15139

Wolf in Bayern - Management voranbringen, Prävention fördern, Aufklärung betreiben

Weiterentwicklung des Managementplans Wolf Stufe 2; Richtlinie zur Förderung flächendeckender Präventionsmaßnahmen; Öffentlichkeitsarbeit

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Drucksache Nr. 17/16249 PL vom 29.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15062

Aufklärung und vernünftiges Wolfsmanagement statt Panikmache und Abschussforderungen

insbesondere: Verbesserung des Herdenschutzes, Entschädigung bei Wolfsrissen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
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