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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15741
zeitnahe Reaktionen auf Abweichungen von den Anforderungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/15756
Ablehnung der vorgelegten Richtlinienentwürfe und der Schaffung einer Europäischen Regulierungsbehörde
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15843
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15814
Verordnung Staatsregierung
Verlängerung der Übergangsregelung zu den Lärmschutzbereichen der Flughäfen München und Salzburg; Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms bei folgenden Festlegungen: Zentrale Orte (Ausweisung von Metropolen), Teilräume mit besonderem Handlungsbedarf, Vorrangprinzip, Vermeidung von Zersiedelung (Zulassung weiterer Ausnahmen beim Anbindungsziel), Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur (Höchstspannungsfreileitungen); Änderung des Alpenplans zur Ermöglichung des Vorhabens am Riedberger Horn; Änderung der §§ 2, 3, 4 und der Anlage, Aufhebung von § 3a
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15824
regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15812
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15841
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15842
Festellung: keine parlamentarische Beteiligung des Landtags bei der Gemeinsamen Terrorismus-Abwehr-Exercise; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Dringlichkeitsantrag SPD
außerdem: Kostenübernahme für den finanziellen Mehraufwand der Kommunen durch den Freistaat
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Respektierung von Seiten der Staatsregierung; Anerkennung der Vereinbarung zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; keine Eröffnung bzw. Einstellung von Ermittlungsverfahren
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
außerdem: Anerkennung der Vereinbarungen der Kirchen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Vergütungserhöhung; Möglichkeit zur Abrechnung zusätzlicher Leistungen, Förderung der 1:1-Betreuung, Vertretungsmöglichkeit für Hebammen, die nicht im Dienstsystem eines Krankenhauses arbeiten
Weiterentwicklung des Kindergeldes
Dringlichkeitsantrag CSU
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