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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bahnstrecken, die nur zweistündlich bedient werden (wochentags sowohl bis als auch nach 17 Uhr Uhr, Wochenende); Verbesserungsmöglichkeiten
Fördermöglichkeiten für den barrierefreien Umbau traditioneller Geschäfte im ländlichen Raum
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15835
außerdem: Überprüfung des Not- und Nachkühlsystems
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15807
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15834
außerdem: Anpassung der Kriterien der Härtefallförderung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15806
Änderung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben: Erhöhung der Zuwendungen für die Sanierung von Abwasseranlagen; Bereitstellung der nötigen Mittel im Nachtragshaushalt 2018
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15832
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15831
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15805
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13414
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10159
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14423
Neuregelung des Einbaus: nur in größeren Baumaßnahmen, ausschließlich in öffentlichen Verkehrsflächen, Unbedenklichkeitsnachweis, Dokumentation
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13355
Auskunftsanspruch für alle Betriebe; Prüfverfahren; Berichtspflicht; Klagemöglichkeit; Prüfung aller Tarifverträge; Überprüfung der innerbetrieblichen Umsetzung; Sanktionen; Verbot von Verschwiegenheitsklauseln
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13315
Rechtsanspruch für Arbeitnehmer auf Information zur Bezahlung; Prüfverfahren zur Lohngleichheit; Berichtspflicht
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/15012
Freistellung von Rettungshelfern für Ausbildungsveranstaltungen, Sicherheitswachen und Bereitschaftsdienste; Änderung von Art. 33a des Rettungsdienstgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14771
Retterfreistellung für Unterstützungskräfte (Änderung von Art. 17 Katastrophenschutzgesetz), Anerkennung von Ausbildungs- und Trainingszeiten (Änderung von Art. 33a Rettungsdienstgesetz)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15837
Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2017; Umgestaltung des Wohnungspakts Bayern, insbesondere Partizipation kommunaler Unternehmen; Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz; steuerliche Anreize für Immobilieninvestoren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15836
Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; Baukindergeld; Entrümpelung des Baurechts; Erhöhung der Bundesmittel für die Wohnraumförderung; keine Verschärfungen bei der Energieeinsparverordnung; Überprüfung von Standards; Unterstützung der Kommunen bei der Ausweisung von Bauland und der Schließung von Baulücken; Bestandssanierungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.