Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/14957 vom 10.03.2017

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Taktlücken im Bayern-Takt

Bahnstrecken, die nur zweistündlich bedient werden (wochentags sowohl bis als auch nach 17 Uhr Uhr, Wochenende); Verbesserungsmöglichkeiten

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Drucksache Nr. 17/15919 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15835

Bevölkerung schützen - Gundremmingen sofort abschalten

außerdem: Überprüfung des Not- und Nachkühlsystems

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Drucksache Nr. 17/15917 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15834

Kommunen entlasten, Bürger und Umwelt schützen - Deutliche Mittelaufstockung für den Härtefallfonds im Rahmen der RZWas

außerdem: Anpassung der Kriterien der Härtefallförderung

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Drucksache Nr. 17/15916 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15806

Nachhaltige Abwasserpolitik in Bayern durch effizientere Förderung schaffen!

Änderung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben: Erhöhung der Zuwendungen für die Sanierung von Abwasseranlagen; Bereitstellung der nötigen Mittel im Nachtragshaushalt 2018

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Drucksache Nr. 17/15915 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15832

CSU-Posse ums Gymnasium beenden - G 9 einführen und andere Schularten nicht vergessen!

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Drucksache Nr. 17/15914 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15831

Einführung eines 9-jährigen Gymnasiums in Bayern: "G9 neu" jetzt!

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Drucksache Nr. 17/15913 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15805

Regierungsversagen beim Gymnasium geht voll zu Lasten der Familien, Schulen und Kommunen - Entscheidung für G9 sofort treffen!

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Drucksache Nr. 17/15912 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13414

Abschaffung von Schulgeld an Berufsfachschulen für Physiotherapie

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Drucksache Nr. 17/15910 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14423

Kein pechhaltiger Straßenaufbruch auf Privatgrund

Neuregelung des Einbaus: nur in größeren Baumaßnahmen, ausschließlich in öffentlichen Verkehrsflächen, Unbedenklichkeitsnachweis, Dokumentation

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Drucksache Nr. 17/15909 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13355

Entgeltgleichheit muss für alle Frauen gelten

Auskunftsanspruch für alle Betriebe; Prüfverfahren; Berichtspflicht; Klagemöglichkeit; Prüfung aller Tarifverträge; Überprüfung der innerbetrieblichen Umsetzung; Sanktionen; Verbot von Verschwiegenheitsklauseln

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Drucksache Nr. 17/15908 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13315

Mehr Lohngerechtigkeit zwischen Mann und Frau!

Rechtsanspruch für Arbeitnehmer auf Information zur Bezahlung; Prüfverfahren zur Lohngleichheit; Berichtspflicht

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Drucksache Nr. 17/15905 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15837

Handeln statt Mittel kürzen: Auch Bayern muss seiner wohnungspolitischen Verantwortung gerecht werden!

Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2017; Umgestaltung des Wohnungspakts Bayern, insbesondere Partizipation kommunaler Unternehmen; Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz; steuerliche Anreize für Immobilieninvestoren

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Drucksache Nr. 17/15904 PL vom 09.03.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15836

Verantwortung für den Wohnungsbau in Bund und Land gerecht werden

Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; Baukindergeld; Entrümpelung des Baurechts; Erhöhung der Bundesmittel für die Wohnraumförderung; keine Verschärfungen bei der Energieeinsparverordnung; Überprüfung von Standards; Unterstützung der Kommunen bei der Ausweisung von Bauland und der Schließung von Baulücken; Bestandssanierungen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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