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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/15965 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/11942

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit

u. a. Freistellungsanspruch bei Angeboten der Jugendarbeit im Sinn des § 11 VIII SGB; Maßnahmen von Trägern der öffentlichen und freien Jugendhilfe, Jugendorganisationen politischer Parteien und Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege; Verlängerung der Freistellungsdauer; Änderung der Art. 1, 2, 3 und 5

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Schlagworte: Freistellung von der Arbeit
Jugendarbeit , Jugendleiter , Jugendverband , Ehrenamtliche Tätigkeit , Kinder- und Jugendhilfe ,

Drucksache Nr. 17/15964 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11835

Schnelles Internet in Bayerns Zügen I: Volle Netzabdeckung entlang bayerischer Bahnstrecken

durch ein Förderprogramm zum Ausbau des Mobilfunknetzes; nationales Roaming zwischen den Netzbetreibern

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Schlagworte: Telekommunikationsnetz
Internet , Mobilfunk , Bahnstrecke , Förderprogramm , Informations- und Kommunikationstechnik ,

Drucksache Nr. 17/15963 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15200

Rolle der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis in Europa stärken

angemessene Berücksichtigung in den Jahresberichten der EU-Kommission über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität

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Schlagworte: Landesparlament
Parlament , Jahresbericht , Europäische Kommission , Subsidiaritätsprüfung , Subsidiaritätsprinzip ,

Drucksache Nr. 17/15962 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/14862

S-Bahn-Haltestellen mit geringem Verkehrsaufkommen trotz Verspätungen nicht auslassen

Beendigung der Praxis bei der S-Bahn München; Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen durch die DB Regio; Verspätungsabbau und Systemstabilisierung durch Ersatzzüge

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Schlagworte: S-Bahn
S-Bahn München GmbH , München , Haltestelle , Bayerische Eisenbahngesellschaft , Schienenpersonennahverkehr ,

Drucksache Nr. 17/15961 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/14602

Gesundheitsinformationen im Internet - Chancen der Digitalisierung nutzen

Erstellung eines Leitfadens für Ärzte, Berücksichtigung des Themas "Umgang mit selbstinformierten Patienten" in der Ärzteaus- und -fortbildung durch die Landesärztekammer

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Schlagworte: Gesundheitsberatung
Patientenberatung , Internet , Bayerische Landesärztekammer , Medizinische Ausbildung , Berufliche Weiterbildung ,

Drucksache Nr. 17/15960 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/14329

Einrichtung und Bedienung der Intercity-Linie (IC) Karlsruhe - Nürnberg - Saalfeld - Jena - Leipzig durch die DB Fernverkehr AG ab 2017

Zwischenhalte in Lichtenfels, Kronach und Ludwigsstadt; Prüfung und Bericht bezüglich einer früheren Einrichtung

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Schlagworte: Bahnstrecke
Karlsruhe , Nürnberg , Jena , Saalfeld (Thüringen) , Leipzig ,

Drucksache Nr. 17/15959 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/14191

Ja zur Sozialen Marktwirtschaft - Nein zu planwirtschaftlichem Verhalten

keine Beeinflussung von Öl- und Bezinpreis zum Zweck der Energieeinsparung

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Schlagworte: Preis
Erdölpreis , Kraftstoffpreis , Energiepreis , Bundesministerium für Wirtschaft und Energie , Energieeinsparung ,

Drucksache Nr. 17/15958 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11837

Schnelles Internet in Bayerns Zügen III: Schienenfahrzeuge mit Signalverstärkern ausrüsten

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Schlagworte: Telekommunikationsnetz
Internet , Mobilfunk , Schienenfahrzeug , Mobilfunknetz , Mobilfunkempfang ,

Drucksache Nr. 17/15957 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11836

Schnelles Internet in Bayerns Zügen II: Freies WLAN in allen Regionalzügen

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Schlagworte: Telekommunikationsnetz
WLAN , Internet , Schienenverkehr , Ausschreibung , Wireless LAN ,

Drucksache Nr. 17/15956 PL vom 14.03.2017

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/5972

Bekämpfung der Diskriminierung an Hochschulen

Vorlage eines Konzepts

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Schlagworte: Diskriminierung
Hochschule , Universität , Ausgrenzung

Drucksache Nr. 17/15948 vom 14.03.2017

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und des Aufnahmegesetzes
(Drs. 17/15589)

keine Übertragung von Aufsichtsrechten über die Jugendhilfe an das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration; Rücknahme der Änderungen an den Art. 14, 65 und 94 des des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze

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Schlagworte: Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze
Sozialrecht , Kinder- und Jugendhilfe , Aufsichtsbehörde , Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration , Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze ,

Drucksache Nr. 17/15943 vom 14.03.2017

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Expertenanhörung zum Sitzzuteilungsverfahren d'Hondt bei Kommunalwahlen im Freistaat

Anhörung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Schlagworte: Sitzverteilung
Parlamentarische Anhörung , Kommunalwahl , Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport , Mandatszuteilungsverfahren , Sitzzuteilung ,

Drucksache Nr. 17/15936 vom 13.03.2017

Antrag CSU

Schafhaltung in Bayern

Berichte; Prüfung: Beseitigung von Vermerkungshemmnissen, Förderung von Schafweiden im Vertragsnaturschutz

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Schlagworte: Schafhaltung
Wolle , Schaffleisch , Verordnung über tierische Nebenprodukte , EU-Agrarpolitik , Wasser ,

Drucksache Nr. 17/15931 PL vom 13.03.2017

Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15815

Algerien, Marokko und Tunesien sind keine sicheren Herkunftsländer

keine Zustimmung im Bundesrat

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Schlagworte: Asylrecht
Flüchtling , Tunesien , Algerien , Marokko , Sicheres Herkunftsland ,

Drucksache Nr. 17/15927 vom 13.03.2017

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weidehaltung besser unterstützen

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Schlagworte: Weidewirtschaft
Viehwirtschaft , Agrarsubvention , Weidehaltung , Viehhaltung , Direktzahlung (Agrarpolitik)

Drucksache Nr. 17/15926 vom 13.03.2017

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mehr Platz für ein Miteinander von Landwirtschaft und Natur auf Ökologische Vorrangflächen

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Schlagworte: Flächenstilllegung
Landwirtschaft , Naturschutz , Ökologische Vorrangfläche , Stilllegung landwirtschaftlicher Nutzflächen

Drucksache Nr. 17/15065 vom 13.03.2017

Schriftliche Anfrage SPD

Netzausbau Ostbayernring und Südostlink durch die Oberpfalz

Beratungsverlauf

Schlagworte: Stromnetz
Bayerischer Bauernverband , Landwirtschaft , Landwirtschaftsfläche , Freileitung , Erdkabel ,

Drucksache Nr. 17/15042 vom 13.03.2017

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fehlende Ingenieure und Ingenieurinnen im öffentlichen Dienst

Beratungsverlauf

Schlagworte: Ingenieur
Öffentlicher Dienst , Bauverwaltung , Planstelle , Stellenbesetzung , Öffentliches Bauvorhaben ,

Drucksache Nr. 17/15003 vom 13.03.2017

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Jahr Antisalafismusnetzwerk: Wo steht das Bayerische Präventions- und Deradikalisierungsnetzwerk gegen Salafismus?

Beratungsverlauf

Schlagworte: Salafismus
Extremismus , Islamismus , Ufuq e. V. , Violence Prevention Network e. V. , Website ,

Drucksache Nr. 17/15001 vom 13.03.2017

Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER

Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Internetauftritte und Druckerzeugnisse der Staatskanzlei und der Staatsministerien

Beratungsverlauf

Schlagworte: Öffentlichkeitsarbeit der Staatsregierung
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung , Öffentlichkeitsarbeit , Staatskanzlei , Staatsministerium , Website ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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