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Antrag AfD
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zum Medikamentenmissbrauch in Pflegeeinrichtungen infolge der Todesfälle von älteren Menschen nach unbefugter Arzneimittelgabe
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
keine Schließungen insbesondere in Mainburg; Sofortprogramm zum Erhalt und Ausbau
Antrag SPD
Beschleunigung des Ausbaus von ökologischer Landwirtschaft
Wiedereinführung der vergünstigten Sitzplatzreservierung für Familien; Kostenfreiheit für Kinder
Änderungsantrag SPD
Streichen der Verfahrensfreiheit für Gebäude im Außenbereich; Verbot der Aufteilung von Wohnungen in kleinere Einheiten Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6165
Errichtung von Schulstraßen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5804
Anhebung der Haftentschädigungspauschale, keine Anrechnung ersparter Aufwendungen für Unterkunft u. Verpflegung auf Entschädigungsanspruch sowie Anspruch auf kostenlose anwaltliche Erstberatung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5753
Anwendung des Beutelsbacher Konsens; Disziplinarmaßnahmen gegen einseitige Lehrer
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5888
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4142
Restitution von entzogenem Kulturgut nach den Washingtoner Prinzipien; zentrale Beratungsstelle zur fachlichen und wissenschaftlichen Fall-Begleitung von Privatpersonen zur Durchsetzung ihrer Ansprüche
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5478
Auswirkungen des Personalmangels auf die Betreuung vor Ort, die Verteilung von Kindern mit Förderbedarf, mit nicht deutscher Familiensprache, mit Fluchthintergrund, mit Behinderung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5477
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5476
Studien- und Ausbildungsplätze; Modellversuch „KiPrax“; Imagekampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5475
Bericht im Landtag sowie im zuständigen Ausschuss
Beschluss des Plenums zu Haushaltsrechnung Oberster Rechnungshof DRS 19/5949
Beschluss des Plenums zu Haushaltsrechnung Staatsregierung DRS 19/3558
Allgemeine Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2023 und zum Haushaltsvollzug TNrn. 1 - 14
Anfragen zum Plenum AfD
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