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Änderungsantrag SPD
Neufassung von Art. 2 GLKrWG
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderung von Art. 1 GLKrWG
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Apothekendichte; zu versorgende Einwohner pro Apotheke; Arbeitplätze in Apotheken; Wettbewerbsnachteile gegenüber Versandapotheken;
Verzögerungen beim Breitbandausbau und Gründe für die Verzögerungen
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Personenschutz;
Zahl der bereits geförderten und künftig geförderten Schulen; Auswahl der Schulen; Höhe der Fördermittel;
Flüchtlinge mit gefäschten Pässen; Folgen für das Asylverfahren; Schulungen für Polizeibeamte/innen Mitarbeiteri/innen anderer Berhörden zur Erkennung von falschen Pässen;
Zahl der Hotspots; Kartierung; Planung der Standorte; Datenübertragungsgeschwindigkeit; Unterstützung von Freifunkinitiativen; Einrichtungs- und Betriebskosten; Einsatz von Jugendschutzfiltern; Datenschutzmaßnahmen
gem. Handelsstatistikgesetz; Zahl der zur Teilnahme verpflichteten Betriebe;
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.