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Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Berücksichtigung des UNHCR-Berichts; Aussetzung von Abschiebungen, Ausnahmen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
außerdem: Ausnahmen, Prüfung von Aufenthaltserlaubnissen bei mehrjährigem Aufenthalt in Bayern
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Straßenausbaubeitragssatzungen in bayerischen Gemeinden; Anwendung- bzw. Nichtanwendung der Satzung; Einführung wiederkehrender Beiträge und Deckelung der Beiträge; Informationsveranstaltungen für Gemeinden durch das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15127
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15126
Prüfung: unentgeltliche Übertragung an die betroffene Kommune
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15125
Information der betroffenen Kommune
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15351
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15330
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15032
Umsetzung der Regelungen des Bundesintegrationsgesetzes; Rücknahme der Anweisung des Innenministeriums zum Ausschluss von Flüchtlingen aus bestimmten Herkunftsländern von Berufsausbildung und Arbeit; kein genereller Ausschluss für Staatsangehörige aus sicheren Herkunftsstaaten; Gestattung von Berufsbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen; Orientierung von Duldungen an der Ausbildungsdauer
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14149
außerdem: Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14148
Landesprogramm; Ausbildungsplätze für lernbeeinträchtigte und sozial benachteiligte junge Menschen; Freistellung für die Teilnahme an Fördermaßnahmen; Kooperation zwischen Wirtschaft, Arbeitsverwaltung und Jugendhilfe; Werbung bei potentiellen Teilnehmern und Eltern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14146
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14139
angepasste Angebote für bestimmte Zielgruppen; Informations- und Öffentlichkeitsarbeit; Anerkennung als Praktika
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12799
Senkung des Eigenmittelanteils der Träger; Erhöhung der Teilnehmerpauschale; spezifische Angebote für junge Migranten und Behinderte; Ausweitung der Einsatzbereiche; Informationskampagne; Aufnahme der Öffentlichkeitsarbeit in den Katalog der zuwendungsfähigen Kosten; Anerkennung als Praktikum und Qualifikationsnachweis; Anrechnung bei der Hochschulzugangsberechtigung; Vergünstigunge beim BAföG, Verbesserungen beim Meister-BAföG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.