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Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
keine Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU
einheitliche Regelung für die Entnahme von Bibern
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Anteil der Kommunen die E-Government Basisdienste und/oder kommunale Onlinedienste anbieten; finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat; Maßnahmen der Staatsregierung zur Beschleunigung der Digitalisierung
Schriftliche Anfrage SPD
Zahl der Schüler, Lehrer, Sonderpädagogen, Heilpädagogen, Schulpsychologen an Mittelschulen; Zahl der Schüler mit sonderpädagischen Förderbedarf, Schüler mit Migratsionshintergrund; Schulwechsel von bzw. an weiterführende Schulen; Schulabschluss und Abschlussnoten
Bestandserhebung nach den Diebstählen; Diebstähle auch in Tschechien?; Verhinderung weiterer Diebstähle
Zahl der in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Asylbewerber; derzeitiger Bestand und künftiger Bedarf an Unterbringunsmöglichkeiten; Besucht von Integratiosursen;
Erhebung von Gesundheitsdaten; Einführung von Boni bei Teilnahme; Datenschutzrechtliche Anforderungen für die Erhebung und Speicherung von Gesundheitsdaten durch Telemonitring
Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Kommission bezüglich des Vertragsverletzungsverfahrens; seit 2013 von den Gemeinden neuaufgelegte Einheimischenmodelle
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.