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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Betreiber der Videoüberwachung. Eingaben und Beschwerden über Videoüberwachung. Nutzen bei der Aufklärung/Verhinderung von Straftaten. Kosten der Beretistellung und Betreuung. Datenspeicherung. Ausba u der Überwachung an Bahnhöfen.
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
u.a. auch rund um die Uhr Besetzung der Rettungswachen
Einhaltung der Fristen
u.a. Verbindungen zur rechtsextremistischen Szene;
Zahl der Park+Ride Plätze die durch das Schnittstellenprogramm-Verkehr an den S-Bahnstationen München und Nürnberg geschaffen wurden.
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15064
Rücknahme des Innenministeriellen Schreibens bezüglich der Zugangsmöglichkeiten von Flüchtlingen zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
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