Drucksachen und Protokolle


Treffer 11801 - 11820 von 32700

Drucksache Nr. 17/14151 vom 08.02.2017

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Barrierefreiheit im Geltungsbereich des Personenbefördungsgesetzes

Stand der Erreichung der vollständigen Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr; Ausnahmen von der Frist nach § 8 Abs. 3 Satz 3 Personenbeförderungsgesetz

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 17/15506 LA vom 07.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14530

Ungleichgewicht der Kräfte in der Lebensmittelkette beenden - Vorschlag der Europäischen Task Force Agrarmärkte unterstützen

Stärkung der Marktposition der Landwirte

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Drucksache Nr. 17/15482 VF vom 07.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13885

Einbürgerungen von Kosovarinnen und Kosovaren erleichtern

Verzicht auf den Nachweis der Aufgabe einer serbischen Staatsangehörigkeit

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Drucksache Nr. 17/15322 SO vom 07.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/13384

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für die Integration von Drittstaatsangehörigen; COM (2016) 377 final
BR-Drs. 380/16

Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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Drucksache Nr. 17/15321 SO vom 07.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11717

Anliegen der Deutschen aus Russland in den bayerisch-russischen Beziehungen berücksichtigen: Einsatz für ein Sozialversicherungsabkommen!

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Drucksache Nr. 17/15320 BU vom 07.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 17/15252

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über präventive Restrukturierungsrahmen, die zweite Chance und Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren und zur Änderung der Richtlinie 2012/30/EU, COM(2016) 723 final, BR-Drs. 1/17

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 17/15317 BU vom 07.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 17/15253

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Governance-System der Energieunion zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinien 98/70/EG, der Richtlinie 2009/31/EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009, der Richtlinie 2009/73/EG, der Richtlinie 2009/119/EG des Rats, der Richtlinie 2010/31/EU, der Richtlinie 2012/27/EU, der Richtlinie 2013/30/EU und der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013,
COM(2016) 759 final,
BR-Drs. 3/17

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Schlagworte: Subsidiaritätsprüfung
Energiepolitik , Bundesrat , Subsidiaritätsprinzip , Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen , Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates ,

Drucksache Nr. 17/15277 vom 03.02.2017

Antrag CSU

Rechtssicherheit für Ferkelerzeuger schaffen

Konsequenzen aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt zur Schweinehaltung in Kastenständen: rechtssichere Regelung insbesondere für bstehende Stallungen, Forschung, einheitliche Regelung auf EU-Ebene, Förderung von Neu- und Umbauten

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Drucksache Nr. 17/15276 vom 03.02.2017

Antrag CSU

Kostendeckende Übernahme von Krankenversicherungsbeiträgen für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II

Kostenübernahme durch den Bund; regelmäßiger Bericht

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Drucksache Nr. 17/15274 vom 03.02.2017

Antrag FREIE WÄHLER

Online-Hochschulwahlen in Bayern sicher gestalten - Bayerische Hochschulen dabei unterstützen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über den Entwurf zur Änderung der Wahlordnung für die staatlichen Hochschulen; Prüfung der nötigen Expertise der Hochschulen zur Durchführung von Online-Wahlen

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Drucksache Nr. 17/14680 vom 03.02.2017

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rahmenvertrag des Bundes und der Länder mit der VG Wort

Neuverhandlungen mit der Verwertungsgesellschaft Wort; Reform des Urheberrechtsgesetzes: Auswirkungen auf Wissenschaft, Forschung und Bildung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 17/14679 vom 03.02.2017

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Surferwelle an der Dianabad-Schwelle im Englischen Garten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 17/14671 vom 03.02.2017

Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER

Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften

Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern; Gründe für die lange Verweildauer in Gemeinschaftsunterkünften

Beratungsverlauf

Treffer 11801 - 11820 von 32700

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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