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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5972
Vorlage eines Konzepts
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Antrag SPD
Bundesratsinitiative
Vorlage im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Prüfung: Entlastung der Studenten bei der Erhebung von Fahrtkosten zu Praxisbesuchen
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14159
keine Lockerung des Anbindegebots, keine Erleichterung von Zielabweichungsverfahren
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15134
keine Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
Gesetzentwurf SPD
teilweise Kostenerstattung für Beförderung zur nicht nächstgelegenen Schule (Änderung von Art. 3 Abs. 2); Befreiung von der Selbstbeteiligung bis zur Höhe der Familienbelastungsgrenze für Schüler ab der 11. Klasse (neuer Art. 3 Abs. 3 SchKfrG)
Erweiterung der Hochschulleitung um ein Mitglied aus der Gruppe der Studierenden; Änderung von Art. 20, 22 BayHSchG
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
risikoorientierte regionale Stallpflicht; Entschädigungsmöglichkeiten für Halter von Freilandhennen; Ausnahmeregelung in der Geflügelpest-Verordnung für Kleinerzeuger von Konsumeiern
Dringlichkeitsantrag SPD
weiterhin: Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Haltung der Staatsregierung hinsichtlich des Verbots des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen
Dringlichkeitsantrag CSU
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weiterführung des Schulversuchs "Mittelstufe Plus" an den Pilotschulen
außerdem: Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan bei der nächsten Innenministerkonferenz und im Bundesrat
Stopp der Kampagne "Gut zur Umwelt. Gesund für Alle"
keine Blockade eines zweiten Mietrechtsnovellierungsgesetzes; Neuregelung der Modernisierungsumlage; Kriterien für die Erstellung von Mietspiegeln
Stopp der Kampagne "Gut zur Umwelt. Gesund für alle"; Ausrichtung der Agrarpolitik an bäuerlichen Familienbetrieben
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.