Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/15417 WK vom 08.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5972

Bekämpfung der Diskriminierung an Hochschulen

Vorlage eines Konzepts

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Drucksache Nr. 17/15401 vom 08.02.2017

EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Hin zu einem positiven fiskalischen Kurs für das Euro-Währungsgebiet
COM (2016) 727 final
BR-Drs. 678/16

Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

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Drucksache Nr. 17/15345 vom 08.02.2017

Antrag SPD

Verpflichtender Einbau von dauerhaft aktiven Notbremsassistenten und Abstandswarnern für Lkw

Bundesratsinitiative

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Drucksache Nr. 17/15343 vom 08.02.2017

Antrag SPD

Die Besten für die Jüngsten - Erzieherausbildung attraktiver gestalten, Praxisbesuche durch Lehrkräfte kostenfrei gestalten

Prüfung: Entlastung der Studenten bei der Erhebung von Fahrtkosten zu Praxisbesuchen

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Drucksache Nr. 17/15341 PL vom 08.02.2017

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14159

Schutz der Bayerischen Kulturlandschaft – Zersiedelung stoppen
(Landesentwicklung II)

keine Lockerung des Anbindegebots, keine Erleichterung von Zielabweichungsverfahren

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Drucksache Nr. 17/15340 PL vom 08.02.2017

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15134

Innen- vor Außenentwicklung - Keine Aufweichung im Bauplanungsrecht

keine Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren

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Drucksache Nr. 17/15339 vom 08.02.2017

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Schulwegkostenfreiheitsgesetzes

teilweise Kostenerstattung für Beförderung zur nicht nächstgelegenen Schule (Änderung von Art. 3 Abs. 2); Befreiung von der Selbstbeteiligung bis zur Höhe der Familienbelastungsgrenze für Schüler ab der 11. Klasse (neuer Art. 3 Abs. 3 SchKfrG)

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Drucksache Nr. 17/15338 vom 08.02.2017

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes -
Studierende in die Hochschulleitung

Erweiterung der Hochschulleitung um ein Mitglied aus der Gruppe der Studierenden; Änderung von Art. 20, 22 BayHSchG

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Drucksache Nr. 17/15335 vom 08.02.2017

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Neue Risikobewertung bei Vogelgrippe: Maßnahmen unverzüglich analog zu Baden-Württemberg umsetzen, Geflügelpest-Verordnung anpassen

risikoorientierte regionale Stallpflicht; Entschädigungsmöglichkeiten für Halter von Freilandhennen; Ausnahmeregelung in der Geflügelpest-Verordnung für Kleinerzeuger von Konsumeiern

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Drucksache Nr. 17/15334 vom 08.02.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Nulltoleranz für den Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt - keine Gentechnik auf Bayerns Fluren durch die unzureichende Novellierung des Gentechnikgesetzes!

weiterhin: Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Haltung der Staatsregierung hinsichtlich des Verbots des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen

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Drucksache Nr. 17/15332 vom 08.02.2017

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutz der Bayerischen Kulturlandschaft - Zersiedelung stoppen (Landesentwicklung II)

keine Lockerung des Anbindegebots, keine Erleichterung von Zielabweichungsverfahren

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Drucksache Nr. 17/15331 vom 08.02.2017

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Planungssicherheit am Gymnasium herstellen - Brüche in der Schulzeit verhindern

Weiterführung des Schulversuchs "Mittelstufe Plus" an den Pilotschulen

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Drucksache Nr. 17/15328 vom 08.02.2017

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen!

außerdem: Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan bei der nächsten Innenministerkonferenz und im Bundesrat

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Drucksache Nr. 17/15327 vom 08.02.2017

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Plakataktion des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stoppen - Diffamierung des bäuerlichen Berufsstands nicht hinnehmbar

Stopp der Kampagne "Gut zur Umwelt. Gesund für Alle"

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Drucksache Nr. 17/15326 vom 08.02.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Soziales Mietrecht endlich umsetzen!

keine Blockade eines zweiten Mietrechtsnovellierungsgesetzes; Neuregelung der Modernisierungsumlage; Kriterien für die Erstellung von Mietspiegeln

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
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