Drucksachen und Protokolle


Treffer 1481 - 1500 von 19589

Drucksache Nr. 19/11982 GP vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11154

Kindern und Familien mit fetalen Alkoholspektrumstörung (FASD) bessere Chancen im Leben geben!

Finanzierung des FASD-Kompetenzzentrums

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11981 GP vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10797

Schutzimpfungen retten (Kinder)Leben: Präventive Strukturen nicht ersatzlos aufgeben!

Bericht; Änderungen durch das Vierte Modernisierungsgesetz Bayern; Aufklärung und Kontrolle zu Impfungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11980 GP vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10790

Evaluation von HebaVaria-Projekt: Hebammen-Vermittlung für eine bessere Versorgung von Mutter und Kind

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11862 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11190

Industrie, Arbeitsplätze und Wohlstand in Bayern erhalten - Europäischen Emissionshandel sofort abschaffen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11861 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11189

Ehrlicher Verbraucherschutz statt neuer Belastungen aus Brüssel: "Fit for 55" aussetzen, Bezahlbarkeit sichern, Krisenvorsorge stärken!

Verschiebung des Europäischen Emissionshandelssystems 2; Flexibilisieren und Zurückstellen von Zwischenzielen, Umsetzungsfristen und sektoralen Belastungsvorgaben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11860 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11099

40 Jahre nach Tschernobyl: Bericht im EU-Ausschuss: Bedeutungsverlust der Atomkraft weltweit - Daten und Fakten

Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen;

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Drucksache Nr. 19/11598 GP vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9966

Diabetologie stärken, Einsatz moderner Diabetestechnologie fördern, Versorgung sichern III: Versorgung mit Diabetes-Medikament Metformin sicherstellen

Ablehnung des Verbots oder der Beschränkung von Kalkstickstoff; Stärkung der pharmazeutischen Produktionskapazitäten in Europa

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Drucksache Nr. 19/11598 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9966

Diabetologie stärken, Einsatz moderner Diabetestechnologie fördern, Versorgung sichern III: Versorgung mit Diabetes-Medikament Metformin sicherstellen

Ablehnung des Verbots oder der Beschränkung von Kalkstickstoff; Stärkung der pharmazeutischen Produktionskapazitäten in Europa

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Drucksache Nr. 19/11559 VF vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9858

Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit - Gegen ein Sonderstrafrecht für politische Eliten und gegen staatliche Kontrolle öffentlicher Debattenräume

Abschaffung oder Reform des § 188 StGB; Ablehnung staatlicher Eingriffe in die digitale Meinungsbildung

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Drucksache Nr. 19/11559 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9858

Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit - Gegen ein Sonderstrafrecht für politische Eliten und gegen staatliche Kontrolle öffentlicher Debattenräume

Abschaffung oder Reform des § 188 StGB; Ablehnung staatlicher Eingriffe in die digitale Meinungsbildung

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Drucksache Nr. 19/11459 UV vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10027

Direktvermarkter & Co. entlasten. Herstellerverantwortung für Verpackungen und Abfälle ja - Bürokratie nein!

Befreiung von Kleinstunternehmern von der Registrierungspflicht nach Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR); praxistauglichr und bürokratiearme Überarbeitung des Verpackungsgesetzes; Synergien bei den Systemen LUCID und DIVID

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Drucksache Nr. 19/11459 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10027

Direktvermarkter & Co. entlasten. Herstellerverantwortung für Verpackungen und Abfälle ja - Bürokratie nein!

Befreiung von Kleinstunternehmern von der Registrierungspflicht nach Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR); praxistauglichr und bürokratiearme Überarbeitung des Verpackungsgesetzes; Synergien bei den Systemen LUCID und DIVID

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Drucksache Nr. 19/11447 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern: Landesweite Bedarfsplanung für Förderstätten schaffen

Bericht im Landtag; Management zur landesweiten Investitionsplanung; Prüfung Bündelung von Bewilligungsstellen und Vereinheitlichung von Förderrichtlinien

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Drucksache Nr. 19/11446 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freiheitsenergien ausbauen - erneuerbare Energien verteidigen

Erneuerbare Energien als Garant für Unabhängigkeit und Freiheit; Forcierung des Ausbaus entsprechend dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zur Senkung der Energiekosten auf dem Öl- und Gasmarkt; Prüfung der Nachteile geplanter Maßnahmen auf Bundesebene (Netzpaket, Novelle EEG, Gebäudemodernisierungsgesetz)

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Drucksache Nr. 19/11445 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Gewalt gegen Lehrkräfte entschieden entgegentreten!

Anstieg der Gewalt gegenüber Lehrkräften; landesweite Befragung der Lehrkräfte zu Gewalterfahrungen; Entwicklung von Gewalt, Vandalismus und Cybermobbing; Täterprofile; Schutzmaßnahmen; Maßnahmen zur Prävention und Sicherheit

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Drucksache Nr. 19/11444 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Dem Linksextremismus in Bayern konsequent entgegentreten!

Bericht im Landtag zu Politisch Motivierter Kriminalität (PMK) und Straftaten linksextremistischer Personen und Organisationen; Ursachen, Maßnahmen, Handlungsbedarf

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Drucksache Nr. 19/11443 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Neue Chancen für die bayerisch-ungarischen Beziehungen nach der Abwahl von Viktor Orbán nutzen - klare europäische Haltung statt Nähe zu autoritären Tendenzen

Förderprogramme; wirtschaftliche Kooperation; Rechtsstaatlichkeit in EU-Staaten; wertegeleitete Außen- und Europapolitik

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11442 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Raus aus der fossilen Kostenfalle: Entlastung schaffen, Abhängigkeiten beenden

Maßnahmen zur Senkung der hohen Energiekosten: befristete Reduktion des Deutschlandtickets einschließlich Kinder‑/Jugend‑/Einkommensrabatte; Tempolimit auf Autobahnen; Mobilitätsgeld bzw. Einmalzahlung für Geringverdiener; Senkung der Stromsteuer auf ein EU‑Minimum; Solarbonus bei hoher PV‑Stromproduktion; kostenloser Energie‑Check für alle Haushalte; Entlastungsprämie für Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11441 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Kein Steuerfeldzug gegen die Familie - Schluss mit der Belastungspolitik!

Erhalt beitragsfreier Ehepartner-Mitversicherung in gesetzlicher Kranken- und Pflegeversicherung; Erhalt Ehegattensplitting; Steuerliche Besserstellung von Familien mit Kindern; Prüfung eines Familiensplittings zur Einkommensteilung Verzicht auf indirekte Mehrbelastungen von Familien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11440 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Mittelstand, Handwerk und Arbeitnehmer jetzt stärken - steuerliche Entlastung für Zuschläge bei Mehrarbeit

Stärkung der finanziellen Anreize von Mehrarbeit und betrieblichem Engagement von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Bundesebene

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Treffer 1481 - 1500 von 19589

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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