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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/89
Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/24
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/86
Planung der Bahntrasse; mögliche Haltepunkte in Zusmarshausen und Bubesheim
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/237
Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/83
Keine „automatische Substitution“ von Arzneimitteln durch Apotheken; Überarbeiten des Nutzenbewertungssystems des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG); Änderung des SGB V; Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion ins (europäische) Inland
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/217
Grundwerte in Art. 2 des EU-Vertrags als Voraussetzung für eine Ratspräsidentschaft von Victor Orbàn für das EU-Mitglied Ungarn
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bildung und Kultus
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/74
Praxistaugliche Umsetzung der EU-Verordnung in Bundes- und Landesrecht
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/21
Gesundheitsschutz der Bevölkerung allgemein, v.a. von Kindern und Jugendlichen vor Anreizen zum Konsum von Schnellgerichten und Junkfood; Durchsetzung eines Reklameverbots für internationale Schnellimbiss-Ketten in Bayern und Deutschland; Stärkung des Marktanteils von regionalen und gesunden Lebensmitteln
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Rücknahme der Subventionskürzung für Agrardiesel; künftige Steuerfreiheit für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft
Dringlichkeitsantrag SPD
öffentliche Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Ausbreitung, Erscheinungsformen und Bekämpfungsstrategien; wirksames Vorgehen in allen EU-Regionen
Dringlichkeitsantrag AfD
Aufforderung zur Durchsetzung eines Genderverbots an Hochschulen und in der Verwaltung per Verordnung; Sanktionen bei Missachtung
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden
Programmpunkte: Asyl- und Aufenthaltsrecht (mehr Abschiebungen); Abgaben (Abschaffung von Schenkungs-, Erbschafts-, Grunderwerbssteuer, Rundfunkbeitrag); bezahlbare Energiequellen; Wohnraum (Eigenheimzulage, Baurecht, Sanierungsvorgaben); Infrastruktur (Arbeitsplatzschaffung); Ernährung und Landwirtschaft (regionale Wertschöpfung, Direktvermarktung); Verwaltung (schlanker Staat, Entbürokratisierung)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.