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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
rechtliche Situation; nicht-verheiratete Väter; Statistik; staatliche Leistungen; Scheidungen; politische Konsequenzen
Umsetzung verschiedener Rückkehr- und Reintegrationsprogramme; Initiativen, Einbindung und Rolle der Kommunen; Beratungsangebote; Kooperationsvereinbarungen; rechtliche Hinderungsgründe; Anreiz- und Förderinstrumente; Evaluationsergebnisse
Kennwerte; Normierung; Vergleichbarkeit; Chancengerechtigkeit; Evaluation
Umfang, Art und Umsetzung der Nachhaltigkeitsberichterstattung im Lagebericht in Abgrenzung zur Corporate Sustainability Reporting Directive kapitalmarktorientierter Unternehmen; Detaillierte Statistiken zu Struktur, Kategorisierung, Beschäftigungszahlen und Umsatz der Unternehmen; Gleichbehandlungsaspekt und politische Massnahmen
u. a. Aufenthaltsort; Mehrstaatigkeit; Zahlen zu Asylverfahren, Sozialleistungen und Einbürgerung
Straftaten; Vergleiche zu muslimischen Zusammenschlüssen; Schüler mit Migrationshintergrund; Begriffsdefinitionen
Umgang der Polizei mit Vermummungsverbot und Identitätsfeststellung; Dokumentation; Maßnahmen; Nachbesprechung
u. a. Förderhöhe; Auflagen
Detaillierte statistische Angaben zu den angegebenen Punkten
hier insbesondere bzgl. positiver Prognosen; Qualitätssicherung des Gutachterwesens; Monitoring; Weiterentwicklung und Digitalisierung
u. a. offene Verfahren; Verzögerungen und Gegenmaßnahmen; Auswirkungen auf Verjährung, Krankenstand, Priorisierung von Verfahren
Vorhandene Systeme und deren Bewertung; Rückschlüsse auf Sicherung weiterer Anlagen; Einsatzzahlen - und muster
Mitgliederstruktur und Sitzungsregelung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe; Resilienzmaßnahmen in Abgrenzung zur Sensibilisierung; Erfolgsmessung anhand Kommunalwahl; Ressortabstimmung; verpflichtender Medienführerschein für Schülerinnen und Schüler
Abruf der Mittel für Schulleihgeräte und Lehrergeräte; Bewertung des Mittelabrufs; Zuschussmodell; Finanzielle Leistungsfähigkeit der Schulaufwandsträger; Förderbedingungen; Beschaffungsregeln und Förderhöhe für Lehrergeräte; Förderpraxis
Absenkung der Altersgrenze; Anhebung des Mindeststundenumfangs; Nutzungsstatistiken familienpolitischer Teilzeit, dazu Altersstruktur der Kinder und Nutzungsaufteilungen; Ressortinterne Einschränkungen und deren Wirkungen; Entscheidungsprozess und geprüfte Alternativen
Angebot bzw. Möglichkeit der Eigenversorgung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.