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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/11209
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/11092
Anpassung von Zuständigkeitsregelungen in folgenden Bereichen: Marktüberwachung gem. Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren, Luftreinhalteplanung, Lärmaktionsplanung für Haupteisenbahnstrecken; Änderung von Art. 4, 8, 8a, 18, 19, 20 BayImSchG
Berufung, Bestätigung Landtag
Herr Walter Taubeneder
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/11831
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/11773
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, insbesondere zur Integrative Medizin
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/11726
Anpassung der EMFF-Richtlinie: Gleichbehandlung mit anderen Bundesländern in Bezug auf eine Prosperiätsgrenze bzw. eine Einzelfallprüfung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11626
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/11620
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11440
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, inbesondere zur Entwicklung im Bergwald
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/12552
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12431
Untersuchung folgender Bereiche: Sprache, Erziehung und Bildung, gesellschaftliche und politische Partizipation, Antidiskriminierung und Antirassismus, Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Wohnen und Stadtentwicklung, Gesundheit und Pflege, Religion und Weltanschauung, Gleichstellung, Kultur und Medien, Integrationsbereitschaft, Integrationsrichtung, Leitkultur, Kommunales
Gesetzentwurf Staatsregierung
Bayerisches Krebsregister; Organisation; Begriffsbestimmungen; Meldepflicht, Belehrungspflicht; Widerspruchsrecht; Auskunftsrecht; Auswertung Todesbescheinigungen; Melderegisterabgleich; Daten aus Verfahren zur Krebsfrüherkennung; Verarbeitung von Daten aus Studien; Speicherung, Pseudonymisierung; behandlungsbezogener Datenabruf; Datennutzung durch Dritte; Registerbeirat; Löschung der Identitätsdaten; Ordnungswidrigkeiten; Verordnungsermächtigungen; Übergangsbestimmungen; Änderung der Landesämterverordnung (§ 1); Außerkrafttreten des Gesetzes über das bevölkerungsbezogene Krebsregister Bayern
Dringlichkeitsantrag CSU
Verbesserungen am Entwurf des Bundesteilhabegesetzes: praktikable Gestaltung des berechtigten Personenkreises, bessere Lösung der Schnittstellenproblematik zwischen den Sozialleistungen, Deckung des Teilhabe- und Pflegebedarfs in alllen Lebensbereichen und Wohnformen, keine Zugangsbeschränkung für Behindertenwerkstätten, Sicherstellung der Qualitätsstandards anderer Leistungsanbieter, Mitsprachemöglichkeiten
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Neuausarbeitung des Gesetzentwurfs
außerdem: Ermittlung der Zahl der ein- und auspendelnden Schüler
Dringlichkeitsantrag SPD
Prüfung der Auswirkungen des Umsetzungsgesetzes zur EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie auf bestimmte Verbrauchergruppen, ggf. Nachbesserungen
Antrag SPD
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
mündlicher und schriftlicher Bericht, u. a. zum Veröffentlichungszeitpunkt der Fortschreibungen sowie zur Sicherstellung einer kontinuierlichen Aktualisierung
Zertifizierung; Sonderinvestitionsprogramm
Überarbeitung des Wohnraum-Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes: zeitliche Entfristung, Geldbußen, Vermietung im Rahmen von Medizintourismus als Zweckentfremdung, Wiederherstellungsgebot
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.