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Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms: ökologisches Flächenmanagement, mehr Lebensqualität durch kurze Wege, Landesentwicklung demokratisieren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag SPD
u. a. Betreuungsschlüssel, ausreichende Kapazitäten in der Migrationsberatung, Bericht
keine Schlechterstellung durch das Kriterium der "wesentlichen Behinderung"; Streichung oder Änderung des Mehrkostenvorbehalts; Poolen von Leistungen nur mit Zustimmung der Empfänger; keine Schlechterstellung von Menschen, die Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung beziehen; Aufhebung der Kostenbremse
u. a. Konzept zur strukturellen Hilfe für die Stadt Bayreuth
u. a. Einhaltung der Zusagen des Unternehmens; Arbeitsförderungs- und Qualifizierungsmaßnahmen; Förderung des Struktur- und Innovationsprogramms der Stadt Bayreuth; Bewilligung von Regionafördermitteln; Intensivierung von Technologie-, Digitalisierungs- und Wissenschaftsprojekten; Bericht
Dringlichkeitsantrag CSU
sozialverträglicher Arbeitsplatzabbau; Beschäftigungsperspektiven für betroffene Mitarbeiter; Stärkung des Wirtschaftsstandorts Bayreuth; Förderung von Technologie-, Digitalisierungs- und Wissenschaftsprojekten
u. a. Möglichkeit zur Verkürzung, keine Ausweitung der Mittelstufe plus
Nachbesserung des Umsetzungsgesetzes zur EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie, Änderung handelsrechtlicher Vorschriften: keine Wertung von Erziehungsurlaub als Risikofaktor, keine Berücksichtigung der statistischen Restlebensdauer für die Rückzahlung, keine Einschränkung der Kreditwürdigkeit bei Laufzeiten über das Renteneintrittsalter, Anschlussfinanzierung für Altfälle, Ermöglichung von Gebäudesanierungen mit grundpfandrechtlicher Absicherung
u. a. keine Schulzeitverlängerung über die Mittelstufe plus, Stundentafel auf Basis des LehrplanPLUS, Vergabe eines mittleren Schulabschlusses, vertiefte Fächer, indivduelle Förderung
Nachbesserung des Umsetzungsgesetzes zur EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Erleichterung der Kreditwürdigkeitsprüfung bei Bau- und Renovierungsdarlehen, Prüfung von Übergangsregelungen bezüglich der Anschlussfinanzierung bei Altfällen
Antrag CSU
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Antrag SPD
Erneuerung und Stärkung der Jugendgarantie
Überarbeitung: Hinweis auf Pflanzenarten, die für blütenbefliegende Insekten für Bedeutung sind, gleichwertige Berücksichtigung von Maßnahmen zur chemischen und nichtchemischen Bestandsregulierung
Förderung; Bericht
Möglichkeit der Reservierung von Schwerbehindertenplätzen in allen Zügen
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.