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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/12353
Ausbauverpflichtung bei Frequenzversteigerungen; Runder Tisch; Prüfung eines Mobilfunkförderprogramms
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/12352
Definition von Versorgungslücken; Lösungsansätze, u. a. Förderprogramm zum Netzausbau, nationales Roaming, Nutzung bestehender Infrastruktur, Ausbauverpflichtungen bei Frequenzausschreibungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/12333
Beschleunigung von Bauarbeiten; Freihalten von Umleitungen; Überwachung der Fahrverbote für Lkw; Beschränkung von Schwertransporten auf die Nacht; Verkehrswarndienst
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11591
keine Drosselung des Ausbaus in anderen Bundesländern; EEG-Novelle: Möglichkeit des gleichmäßigen Ausbaus in allen Ländern; Besteuerung von Stromerzeugungsanlagen; keine Blockade des Netzausbaus
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/7404
Beibehaltung der Verpflichtung zur Einspeisung analoger Rundfunkprogramme; Prüfung: ähnliche Verpflichtung für digitale Programme, Auswirkungen eines einheitlichen Abschalttermins für analogen Rundfunk
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10800
Förderkonzept
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/11259
Änderung des Mediengesetzes in folgenden Bereichen: Übertragung von Aufgaben des Medienrates an den BLM-Präsidenten (Art. 12), Genehmigungsvorbehalt für Kooperationen (Art. 25), Zuverlässigkeitsprüfung (Art. 26), Abschaltung des analogen Fernsehens (Art. 36), Förderung lokaler und regionaler Fernsehprogramme (Art. 41); redaktionelle Änderungen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11258
Neuausschreibung bei wesentlichen Veränderungen von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen lokaler Rundfunkanbieter; Änderung von Art. 25 des Mediengesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11257
Beteiligung von Verlagen an lokalen Rundfunkprogrammen; Änderung von Art. 25 des Mediengesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11256
Genehmigungspflicht für die Zusammenarbeit von Anbietern an Mehrfrequenzstandorten; Änderung von Artikel 25 des Mediengesetzes
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/10918
Unterstützung der Kommunen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/10917
Förderung aus dem Sozailgesetzbuch III
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/10916
Konzept
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/10915
u. a. Kinderbetreuung, Ausbildungsvergütung, Begleitung des Projekts "Meine Chance", Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/9899
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/11567
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11544
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11499
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/11417
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zum Stand der Lärmkartierung, zur Umsetzung der Lärmaktionspläne und zur Minderung des Straßenverkehrslärms
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/11163
Bericht zu einer möglichen Änderung des Immissionsschutzrechts
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