Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/12433 UV vom 06.07.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/11428

Neue Fälle der Blauzungenkrankheit in Europa - was unternimmt die Staatsregierung?

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, inbesondere zu einer möglichen Impfung und deren Kosten

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Drucksache Nr. 17/12350 OD vom 06.07.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/10933

Vorbildung für den Einstieg in die vierte Qualifikationsebene des öffentlichen Dienstes

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, insbesondere zum Bachelorabschluss als Einstellungsvoraussetzung

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Drucksache Nr. 17/12345 vom 06.07.2016

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bezirkswahlgesetzes -
Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Bürger eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union bei der Wahl der Bezirksräte in Bayern

Änderung von Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 BezWG

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Drucksache Nr. 17/12344 vom 06.07.2016

Antrag SPD, CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erklärung des Bayerischen Landtags

Verurteilung von Drohungen und Beleidigungen gegen Mitglieder des Deutschen Bundestags im Zusammenhang mit der Armenien-Resolution; Erklärung der Solidarität mit den Bundestagsabgeordneten; Aufruf an türkische Organisationen zu einer klaren Haltung gegen Drohungen und Beleidigungen

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Drucksache Nr. 17/12341 vom 06.07.2016

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Sofortige Aussetzung der Absenkung des Rentenniveaus! Altersarmut endlich wirkungsvoll bekämpfen

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Drucksache Nr. 17/12340 vom 06.07.2016

Dringlichkeitsantrag SPD

Leidtragende der Hochwasserkatastrophen nicht im Stich lassen - Gleichbehandlung aller Betroffenen umgehend beschließen

Konzept zur Staffelung der Schadensintensität nach tatsächlichem Schadenbild

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Drucksache Nr. 17/12339 vom 06.07.2016

Dringlichkeitsantrag CSU

Größtmögliche Transparenz in Bezug auf Herkunft von Kunstwerken schaffen

mündlicher und schriftlicher Bericht zum Umgang von Staatsregierung und Staatsgemäldesammlungen mit möglicher NS-Raubkunst

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Drucksache Nr. 17/12338 vom 06.07.2016

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verfolgten

u. a. Würdigung von Verfolgten, die nicht straftechtlich verurteilt wurden

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Drucksache Nr. 17/12336 vom 06.07.2016

Dringlichkeitsantrag SPD

Rehabilitierung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten gemäß §§ 175, 175a Nr. 3 und 4 des Strafgesetzbuches und gemäß § 151 des Strafgesetzbuches der DDR verurteilten Menschen

Unterstützung eines Rehabilitierungsgesetzes für verurteilte Homosexuelle; Bericht zur Zahl der Verurteilten

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Drucksache Nr. 17/12334 vom 06.07.2016

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Luftreinhaltung in bayerischen Städten

Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts in München: Änderung des Luftreinhalteplans; Prüfung und ggf. Änderung aller Luftreinhaltepläne; rechtliche Grundlagen für Maßnahmen bei Grenzwertüberschreitungen

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Drucksache Nr. 17/12333 vom 06.07.2016

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Straßenbauarbeiten beschleunigen - Baustellen-Chaos auf Bayerns Autobahnen beenden

Beschleunigung von Bauarbeiten; Freihalten von Umleitungen; Überwachung der Fahrverbote für Lkw; Beschränkung von Schwertransporten auf die Nacht; Verkehrswarndienst

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Drucksache Nr. 17/13151 GP vom 05.07.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12136

Schutz vor Genitalverstümmelung sicherstellen, Hilfsangebote fördern

Bericht; Beratungseinrichtungen; Prüfung zusätzlicher Beratungs- und Hilfsangebote; psychosoziale und medizinische Versorgung Betroffener; Qualifizierung von Fachärzten, Hebammen und medizinischem Personal; Aufklärung an weiterführenden Schulen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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