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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/11810
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10799
Vorlage eines Gesetzentwurfs
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/10755
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10676
Anpassung des Tierschutzgesetzes und der Tierschutz-Versuchstierverordnung an die EU-Tierversuchsrichtlinie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/10514
konstruktive Beteiligung an den Beratungen zum Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10452
Leitungszeit; Gleichbehandlung der Schularten
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11001
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/9801
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/11830
Änderungen am Gesetzentwurf: Streichung der Einmaldegression für Windenergieanlagen, Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht, Erhöhung des Korrekturfaktors, keine EEG-Umlage für Stromerzeugung zum Eigenbedarf, Anschlussregelung für die Vergütung von Biogasanlagen, Beschränkung der Besonderen Ausgleichsregelung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11812
Stopp der geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; neuer Reformvorschlag: Ausbaukorridor, Beibehaltung des ursprünglichen Fördermechanismus, Berücksichtigung topografischer und klimatischer Unterschiede, faire Verteilung der Finanzierung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11815
Hilfe für Betroffene, Dank an Helfer; Klimaschutzpolitik; Hochwasserrückhaltung; keine Bebauung von Überschwemmungsgebieten; Hochwasserschutz an Gewässern dritter Ordnung; Verbot von Heizölheizungen in Überschwemmungsgebieten; Minderung des Flächenverbrauchs; Stopp des Personalabbaus an den Wasserwirtschaftsämtern; Elementarschadensversicherung; Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.