Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/11835 vom 09.06.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Schnelles Internet in Bayerns Zügen I: Volle Netzabdeckung entlang bayerischer Bahnstrecken

durch ein Förderprogramm zum Ausbau des Mobilfunknetzes; nationales Roaming zwischen den Netzbetreibern

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Drucksache Nr. 17/11834 vom 09.06.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Bericht über die Kooperation von Mittelschule und Realschule

Evualation des Kooperationsmodells; Kooperation in den Kernfächern Deutsch, Englisch und Mathematik; Durchlässigkeit zwischen den Schularten; idividuelle Förderung; Zusammenarbeit der Lehrerkollegien; Übertrittsverhalten der Schüler; Schulabschlüsse

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Drucksache Nr. 17/11833 vom 09.06.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Liefervereinbarungen Bayerische Staatsforsten mit Ilim Timber Bavaria GmbH ab 2017

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

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Drucksache Nr. 17/11830 vom 09.06.2016

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Energiewendefeindlichen EEG-Bundeskabinettsbeschluss ablehnen

Änderungen am Gesetzentwurf: Streichung der Einmaldegression für Windenergieanlagen, Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht, Erhöhung des Korrekturfaktors, keine EEG-Umlage für Stromerzeugung zum Eigenbedarf, Anschlussregelung für die Vergütung von Biogasanlagen, Beschränkung der Besonderen Ausgleichsregelung

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Drucksache Nr. 17/11873 SO vom 08.06.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/9901

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen VII: Kommunale Präventionsketten zum Schutz vor Armut für Kinder und Jugendliche!

Modellprojekt, Koordinierungsstelle

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Drucksache Nr. 17/11828 vom 08.06.2016

Antrag SPD

Hochwasser und Sturzfluten in Bayern 2016: Ursachen und Konsequenzen

Berichte der Staatsregierung; zu verlorengegangen Retentionsräumen durch die Flurbereinigung; zu Veränderungen in der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung; Bodenversiegelung; Rückgewinnung natürlicher Retentionsräumen; Bodenentsiegleung;Regenwassermanagement, Durchführung eines Hochwasseraudits durch betroffene Kommunen; Prüfung einer Sturzflut-Gefahrenkarte; Bauen in Überschwemmungsgebieten; Haverien von Öltanks; Elementarschadensversicherung; Sturzflutgefahrenkarten; Hochwasserwarnungen; Niederschlagsmessstationen

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Drucksache Nr. 17/11827 vom 08.06.2016

Antrag SPD

Integration durch Bildung - Klassen für Berufsschulpflichtige Asylbewerber und Flüchtlinge (BAF) optimal aufstellen

quantitative Ausweitung; Bildungsclearing; Lehrerfortbildung; sozialpädagogische und schulpsychologische Unterstützung; Mitsprachekultur; Mentoringprogramm

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Drucksache Nr. 17/11823 vom 08.06.2016

Antrag SPD

Nokia Networks in München stärken - Verlagerungen und Personalabbau verhindern!

außerdem: Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

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Drucksache Nr. 17/11822 vom 08.06.2016

Antrag SPD

Ergebnisse der Erhebung zu kommunalen Mehrkosten im Bereich Asyl ernst nehmen!

Finanzierungskonzept zur Entlastung von Kommunen, insbesondere bei Jugendhilfekosten, Verwaltungskosten, Unterbringungskosten, Förderung in den Bereichen Bildung und Erziehung

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Drucksache Nr. 17/11821 vom 08.06.2016

Antrag SPD

Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016

zu Regelungen zu Ermittlungs- und Überwachungsbefugnissen sowie Regelungen zur Datennutzung und -übermittlung des Bundeskriminalamtgesetzes. Änderungsbedarf beim Bayerischen Polizeiaufgabengesetz Bericht der Staatsregierung

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Drucksache Nr. 17/11819 vom 08.06.2016

Antrag SPD

Integration von Flüchtlingen an bayerischen Hochschulen -

Forderungen von Hochschule Bayern e. V. umsetzen

Vorbereitung für ein Studium; neue Studienangebote; Begleitung während des Studiums; Anpassung gesetzlicher Vorgaben; Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen; Förderung von Qualifikationen im Umgang mit Migration

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Drucksache Nr. 17/11818 vom 08.06.2016

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Europagedanken stärken! - Wider die EU-Skepsis

Berücksichtigung in Lehrplänen; Bildungsangebot an Mittelschulen; Förderung außerschulischer Bildungsträger

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
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