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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/11809
Gedenken an Opfer; Dank an Einsatzkräfte; Zustimmung zu den Hilfsmaßnahmen der Staatsregierung, Bericht; Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Beteiligung des Bundes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10567
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/10533
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/10319
Absicherung von Funkfrequenzen für drahtlose Produktionsmittel, Allgemeinverfügung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/10295
Prüfung der Nutzung von Flächen im Umschluss von Straßenauffahrten zu Bundesstraßen und Autobahnen
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/10728
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag FREIE WÄHLER
durch ein Förderprogramm zum Ausbau des Mobilfunknetzes; nationales Roaming zwischen den Netzbetreibern
Evualation des Kooperationsmodells; Kooperation in den Kernfächern Deutsch, Englisch und Mathematik; Durchlässigkeit zwischen den Schularten; idividuelle Förderung; Zusammenarbeit der Lehrerkollegien; Übertrittsverhalten der Schüler; Schulabschlüsse
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Personelle Verstärkung wegen des Inkrafttretens des EU-Datenschutz-Grundverordnung
Dringlichkeitsantrag CSU
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Änderungen am Gesetzentwurf: Streichung der Einmaldegression für Windenergieanlagen, Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht, Erhöhung des Korrekturfaktors, keine EEG-Umlage für Stromerzeugung zum Eigenbedarf, Anschlussregelung für die Vergütung von Biogasanlagen, Beschränkung der Besonderen Ausgleichsregelung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/11003
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/9901
Modellprojekt, Koordinierungsstelle
Bericht über die Besetzung der beschlossenen zusätzlichen Planstellen; Maßnahmenkatalog
Antrag SPD
Berichte der Staatsregierung; zu verlorengegangen Retentionsräumen durch die Flurbereinigung; zu Veränderungen in der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung; Bodenversiegelung; Rückgewinnung natürlicher Retentionsräumen; Bodenentsiegleung;Regenwassermanagement, Durchführung eines Hochwasseraudits durch betroffene Kommunen; Prüfung einer Sturzflut-Gefahrenkarte; Bauen in Überschwemmungsgebieten; Haverien von Öltanks; Elementarschadensversicherung; Sturzflutgefahrenkarten; Hochwasserwarnungen; Niederschlagsmessstationen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.