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Antrag SPD
Bundesratsinitiative
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10902
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10740
Bericht im zuständigen Ausschuss
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10666
Konzept
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10660
Prüfung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10576
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10574
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10496
Finanzierung von Alphabetisierungskursen für Flüchtlinge und Asylbewerber
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10440
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/9797
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/9794
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8403
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11587
Regulierung der Milchmenge; Bindung der Tierhaltung an eine Mindestausstattung mit Grünland; Senkung des Imports von Futtermitteln; nichtdiskriminierende Zahlungen in der Milchwirtschaft; Umschichtung von EU-Mitteln in die 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik; einzelbetriebliche Investitionsförderung nur für tiergerechte Haltungsformen; Qualitätsmarkt Milch; Kulturlandschaftsprogramm; Föderung der Öko-Milchviehhaltung; u. a.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/11590
finanzielle Anreize für einen freiwilligen einzelbetrieblichen Lieferverzicht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/11593
Kriseninstrument zur Anpassung des Angebots an die Nachfrage; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur einer Milchabgabe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10661
erleichterte Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzungen: Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung, Überarbeitung der Lärmschutzrichtlinien für den Straßenverkehr; Prüfung, Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie: Zuständigkeit der örtlichen Straßenverkehrsbehörden für alle Straßen in einer Gemeinde
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10575
Änderung der Grundstücksverkehrsrichtlinien
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10512
Beschleunigung der Energiewende; Regionalquote für erneuerbare Energien, Vergütung; Erleichterung bürgerschaftlichen Engagements durch Ausnahmen von Ausschreibungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10451
Anpassung an das allgemeine Zinsumfeld
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10448
u. a. technisches Verfahren gegen die Manipulation digitaler Aufzeichnungen, personelle Verstärkung der Finanzverwaltung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.