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Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag SPD
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
300 Euro pro Monat
Antrag SPD
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Weiterbildung und Qualitätssicherung in den Kindertagesstätten
Staatsvertrag Staatsregierung
Anpassungen an den Digital Services Act der EU und an das Digitale-Dienste-Gesetz des Bundes; Landesmedienanstalten als zuständige Behörden; Beibehalten des Begriffs des Telemediums; Verpflichtung zur Ausstrahlung von Regionalfensterprogrammen. Änderungen des Medienstaatsvertrages (§§ 1, 18, 24, 59, 98, 99, 109, 111, 115) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2, 5b, 14 und 21) und eine Protkollerklärung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/567
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/657
zusätzliche Unterrichtsstunden für Deutsch und Mathematik
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/614
Ergänzung der J1-Vorsorgeuntersuchung für weibliche Teenager um ein Modul „M1“; Modellprojekt in drei Kommunen
Gesetzentwurf Staatsregierung
Aufheben der Beschränkung auf fachliche Schwerpunkte beim sonstigen Qualifikationserwerb; Entfallen des Schriftformerfordernis; Zweite-Chance-Verfahren beim besonderen Auswahlverfahren; Orientieren der Hinzuverdienstgrenze im BayBeamtVG am §8 SGB 4; Entbinden des HföD-Präsidenten von der Fachbereichsleitung bis 2030 Änderung von Art. 22, Art. 38 Abs. 2, Art. 39, Art. 40 und Art. 58 Abs. 6 und Aufheben der Anlage 1 LlbG; Änderung von Art. 27 Abs. 1, Art. 73 Abs. 1 und Art. 83 Abs. 2 BayBeamtVG; Änderung von Art. 6 Abs. 1, Art. 6a Abs. 1, Art. 7 Abs. und, Art. 25 und Einfügen eines neuen Art. 22 HföDG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Dringlichkeitsantrag SPD
Rücknahme der Stundenkürzung für Musik, Kunst, Werken und Gestalten; zusätzliches pädagogisches Personal; Kooperation mit Kindertageseinrichtungen; rhythmisierte Ganztagesschule; Sozialindex
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Fragen zu Beratungsangeboten, insbesondere Opferberatungstellen, abgelegener Standort d. Unterkunft, Sicherheitslage und geplante -maßnahmen
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
