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Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
außerdem: Beurlaubung von Lehrern
u. a. Gutachten für die Hegegemeinschaften Ausburg Stadt, Pöttmes und Zusamtal/Holzwinkel
insbesondere Prüfung der Bauplanung für die Ortsumfahrung Sulzbach
Antrag CSU
Bericht zur Verbesserung der Ersten Hilfe
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 17/10161
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tötung von Vögeln durch Kurzschlüsse an Strommasten
Änderungsantrag CSU
Änderung des Mediengesetzes in folgenden Bereichen: Vielfaltssicherung in Kabelanlagen (neuer Art. 34), Vernetzung von Medienunternehmen (Art. 11), Mitteilungspflicht bei der Kooperation benachbarter Sendestandorte (Art. 29), Unbedenklichkeitsbescheinigung (Art. 25), Entfristung der Genehmigung für analog verbreitete Programme, Widerrufsmöglichkeit (Art. 26); Übertragung der allgemeinen Aufsicht über Telemedien auf die Landeszentrale für neue Medien (Änderung von Art. 1, 2, 4 des Ausführungsgesetzes Rundfunk sowie von § 90 der Zuständigkeitsverordnung)
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
keine verpflichtende Installation von Tankwächtern; kein Abzug beim Milchpreis bei Nichtteilnahme an einem Qualitätssicherungssystem; Erhalt der S-Klasse; Berücksichtigung der Besonderheiten der Berglandwirtschaft
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.