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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einrichtung eines Arbeitsschwerpunkts an der Landesanstalt für Landwirtschaft
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Konzept
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Maßnahmenkatalog insbesondere zur Schulverpflegung
Prüfung
Antrag SPD
Änderungsantrag SPD
Änderung des Mediengesetzes in folgenden Bereichen: Übertragung von Aufgaben des Medienrates an den BLM-Präsidenten (Art. 12), Genehmigungsvorbehalt für Kooperationen (Art. 25), Zuverlässigkeitsprüfung (Art. 26), Abschaltung des analogen Fernsehens (Art. 36), Förderung lokaler und regionaler Fernsehprogramme (Art. 41); redaktionelle Änderungen
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neuausschreibung bei wesentlichen Veränderungen von Inhaber- und Beteiligungsverhältnissen lokaler Rundfunkanbieter; Änderung von Art. 25 des Mediengesetzes
Beteiligung von Verlagen an lokalen Rundfunkprogrammen; Änderung von Art. 25 des Mediengesetzes
Genehmigungspflicht für die Zusammenarbeit von Anbietern an Mehrfrequenzstandorten; Änderung von Artikel 25 des Mediengesetzes
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.