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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Art und Zeitpunkt der Impfungen sowie von Nachimpfungen; Dokumentation der Impfungen; Ausbruch von seltenen Infektionskrankheiten
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verzicht auf zusätzliche Auflagen für ältere Menschen; Umsetzung des Landtagsbeschlusses
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/11195
Kontrolle der Schengen-Außengrenzen; Schutz der Grenzübergänge zu Österreich; Unterstützung der Republik Österreich
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/11196
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/11221
Sicherung der Schengen-Außengrenzen; bedarfsgerechter Einsatz der Bundespolizei; Kooperation zwischen Bundes- und Landespolizei; Konzept zum Abbau von Überstunden bei der Polizei
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/11220
Bericht: Umsetzung der Empfehlungen des Instituts für empirische Soziologie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/11200
Aktionsplan: Ausbau der Frauenhausplätze, Aufbau von Übergangswohnungen und Wohnprojekten, verbesserte Vermittlung von Plätzen, Überarbeitung der Richtlinien für Frauenhäuser und Frauennotrufe, Erhöhung des Personals, Finanzierung, Erhöhung der Regelaufenthaltsdauer, Koordinierungsstelle, barrierefreie Angebote, Qualitätssicherung, präventive Maßnahmen, Öffentlichkeitsarbeit; Zielsetzung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11194
Sofortprogramm: Aufstockung der Frauenhausplätze, Ausbau der Beratungskapazitäten, Onlineportal, ambulant betreute Übergangswohnungen und Wohnprojekte, zusätzliche personelle Kapazitäten, Erhöhung der Fördersätze für Frauenhäuser und -notrufe, gesicherte Finanzierung, Ausbau der aufsuchenden und mobilen Beratung, Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, Rehabilitations- und Therapieangebote, Täterarbeit, präventive Angebote, Koordinierungsstelle
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10449
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/10435
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