Treffer 19901 - 19920 von 32700
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/8188
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8094
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/7872
Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/7788
Prüfung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/7786
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/9284
Beschluss des Plenums zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/8224
Werbung als Teil des Programms; Zulässigkeit regionenspezifischer Werbung; Änderung von § 7
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/7537
digitale Zugangs- und Verfahrensrechte; elektronische Kommunikation und Identifizierung; elektronische Behördendienste; elektronischer Zahlungsverkehr und Rechnungen; elektronisches Verwaltungsverfahren; elektronische Akten und Register; Informationssicherheit und Datenschutz; Änderung des Datenschutzgesetzes (Art. 2, 4, 15, 26, 28, 30, 29, neuer Art. 27a "Gemeinsame Verfahren", neuer Siebter Abschnitt "Recht auf Auskunft", Aufhebung von Art. 24); Streichung bzw. Vereinfachung der Schriftformerfordernisse in zahlreichen Vorschriften; Außerkrafttreten der Datenschutzverordnung und der Verordnung über die Gewässer zweiter Ordnung
Wahl Landtag
Herr Dr. Christoph Rabenstein anstelle von Herrn Klaus Adelt als stellvertretender Vorsitzender des Beirats beim Bezirkskrankenhaus Bayreuth
Antrag CSU
Vorsatzanfechtung: Reduzierung des Anfechtungszeitraums, Schutz von Anfechtungsgegnern
Änderungsantrag CSU
Regelung von Patientenrückholungen im Inland sowie aus dem Ausland; Änderung von Art. 1, 2, 3, 21, 32, 39, 54 BayRDG
Antrag SPD
Bericht im zuständigen Ausschuss
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes über die Besetzung der neugeschaffenen Stelllen, insbesondere in den Bereichen Polizei, Asylverwaltung, Bildung und Justiz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.