Treffer 19881 - 19900 von 32700
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6813
Vorab-Zustimmung in Zielvereinbarungen; Berücksichtigung bei der Zuweisung der Studienzuschüsse
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6772
Beratung; Ermittlung des Finanzbedarfs; Fördermöglichkeiten; Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/4864
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8657
Änderungen in folgenden Bereichen: Identifikation (Art. 3 Abs. 3), elektronisches Verwaltungsverfahren (Art. 6 Abs. 1), Informationssicherheit und Datenschutz (Art. 8), Open Data (neuer Art. 8a), Barrierefreiheit und behördliche Zusaemmenarbeit (Art. 9), Schlussvorschriften (Art. 10 Abs. 2 BayEGovG)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8233
allgemeines Auskunftsrecht; Änderung von Art. 36 Abs. 1 S. 1 des Datenschutzgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8234
allgemeines Auskunftsrecht; Änderung von Art. 36 Abs. 1 des Datenschutzgesetzes: neue Sätze 3 und 4
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8235
kein Ausschluss spezifischer Bereiche vom allgemeinen Auskunftsrecht
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8236
Änderung von Art. 10 Abs. 2 BayEGovG
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8091
Bericht der Staatsregierung; staatliche Dienstwagen mit Dieselmotor EA 189; Auffälligkeiten zwischen Prüfstandswerten und realem Fahrbetrieb; Zusammenhang zwischen dem schleppenden Rückgang des NOx - Ausstoßes und der Manipulation an den Dieselmotoren
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/7782
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/7345
Bericht
Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/6941
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Abkommen Staatsregierung DRS 17/9084
Anpassung an das neu geltende Produktsicherheitsgesetz; neue Aufgabe: Anerkennung von Prüfstellen gem. Rohrfernleitungsverordnung; u. a.; Änderung von Art. 2, 6 des Abkommens
Beschluss des Plenums zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/8918
Staatsleistung; Religionsunterricht; Ausschluss sonstiger Leistungen; Freundschaftsklausel; Änderungsbegehren; Protokollvermerk bezüglich des Verwaltungsstreitsverfahrens zwischen der Liberalen Jüdischen Gemeinde Beth Shalom und dem Freistaat Bayern
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/7806
verbesserte Schulfinanzierung für private Förderschulen, Härteausgleich; Änderung von Art. 60, neuer Art. 34a BaySchFG (Leistungen für den Personal- und Schulaufwand bei Gewährleistung eines unentgeltlichen Schulbesuchs)
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/7822
Bundesratsinitiative; Einrichtung als Stiftung des öffentlichen Rechts; Finanzierung aus Bundesmitteln
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/8408
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/8220
mündllicher und schriftlicher Bericht in den Ausschüssen für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen und für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/8213
Beibehaltung der Fremdkapitalverbots, der bestehenden Kosten- und Honorarordnung und des wirtschaftsrechtlichen Ordnungssystems
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8208
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
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