Treffer 2361 - 2380 von 9626
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17584
Baukindergeld; Verschärfungsstopp bei der Energieeinsparverordnung; Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; Erhöhung der Wohnraumförderung; Beschleunigung von Genehmigungsverfahren; Normierungsstopp bei Baustandards; steuerliche Förderung der Bereitstellung von Bauland; Vermeidung zusätzlicher Belastungen von Vermietern; Aktivierung bezahlbaren Baulands
Beratungsverlauf
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14223
schriftlicher Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Bürgerschaftliches Engagement
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18836
allgemeine Bestimmungen; besondere Fälle des Richterdienstes; Vertretungen der Richter und Staatsanwälte; IT-Rat; Dienstgerichte; Evaluation, Bericht; Änderung folgender Rechtsvorschriften: Verfassungsgerichtshofgesetz (Art. 8), Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (Art. 25), Beamtengesetz (Art. 63, 92), Leistungslaufbahngesetz (Art. 16, 36, 70, Aufhebung von Art. 63), Disziplinargesetz (Art. 45), Ausführungsgesetz Bundesdisziplinargesetz (Art. 1), Besoldungsgesetz (Art. 58, 108), Umzugskostengesetz (Art. 4), Beamtenversorgungsgesetz (Art. 103), Personalvertretungsgesetz (Art. 84, 86a), Ausführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz und zu Verfahrensgesetzen des Bundes (Art. 50, 55, 56, neuer Achter Teil, Aufhebung von Art. 52), Ausführungsgesetz für das Sozialgerichtsgesetz (Art. 8, 9), Ausführungsgesetz zur Finanzgerichtsordnung (Art. 2), Rechnungshofgesetz (Art. 6); Außerkrafttreten des Richtergesetzes
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18835
Anpassung an das Hochwasserschutzgesetz II des Bundes; Vorkaufsrecht; Ermächtigung zum Erlass einer Beitragssatzung durch die Gemeinden; baubegleitende Bauabnahme; Zuständigkeit für die Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften; redaktionelle Änderungen; Änderung des Wassergesetzes (Art. 4, 16-18, 20, 22-24, 31, 39, 42, 45-48, 51, 55, 58, 61-63, 70, 72-74, 79, Anlage 1, neuer Art. 57a, Aufhebung von Art. 52, 77, 81), des Naturschutzgesetzes (Art. 39) und der Delegationsverordnung (§§ 6, 10)
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18840
Reform des Lehramtsstudiums: neue Balance von Fachwissenschaften, Fachdidaktik und Bildungswissenschaften, Umstellung auf Bachelor- und Masterstruktur, spätere Schwerpunktsetzung nach Alters- und Entwicklungsstufe der Schülerschaft und nach Schulart; Änderung von Art. 1, 2, 4, 5, 6, 7, 8, neue Art. 4a, b, Aufhebung von Art. 5a BayLBG
1. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/18822
Änderung von Art. 17 Abs. 3 BayKSG: Anspruch auf Erstattung der Entgeltfortzahlung im Fall der freiwilligen bezahlten Freistellung ehrenamtlicher Helfer, Erstattung des Verdienstausfalls selbständiger ehrenamtlicher Helfer bei Fortbildungsveranstaltungen, Schadensersatz für Sachschäden
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/18492
Änderung von Art. 1, 3 PfleWoqG
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17771
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17554
Konzepte für Angebote an Schüler mit Migrationshintergrund
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17856
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, u. a. auch zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17850
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, insbesondere zur Tätigkeit des Cyber-Allianz-Zentrums
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17772
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17851
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17852
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 17/16095
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 17/16096
stattdessen Entwicklung von Angeboten durch zivilgesellschaftliche Träger und Träger der politischen Bildung, Aufnahme in die Bildungspläne, besondere Berücksichtigung präventiver Ansätze
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 17/16092
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 17/16093
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
