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Geschäftliches Landtag
Dr. Martin Runge anstelle von Margatete Bause
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13332
Rücknahme der geplanten neuen Ausnahmen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13333
Konzept für Zentrale Orte
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13330
Aufnahme eines Plans für nachhaltige Raumentwicklung in die Teilfortschreibung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13331
Wiederaufnahme der entsprechende Überschrift in die Teilfortschreibung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18872
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18897
Reduzierung der Milchmenge; Frühwarnsystem bei der Marktbeobachtungsstelle für Milch; Prüfung einer Obergrenze für Direktzahlungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18870
außerdem: Prüfung einer Förderung der ambulanten Kinderpalliativversorung durch den Freistaat
Beratungsphase zu Verordnung Staatsregierung DRS 17/16280
Verlängerung der Übergangsregelung zu den Lärmschutzbereichen der Flughäfen München und Salzburg; Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms bei folgenden Festlegungen: Zentrale Orte (Ausweisung von Metropolen), Teilräume mit besonderem Handlungsbedarf, Vorrangprinzip, Vermeidung von Zersiedelung (Zulassung weiterer Ausnahmen beim Anbindungsziel), Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur (Höchstspannungsfreileitungen); Änderung des Alpenplans zur Ermöglichung des Vorhabens am Riedberger Horn; Änderung der §§ 2, 3, 4 und der Anlage, Aufhebung von § 3a
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Verordnung Staatsregierung DRS 17/16280
Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Florian von Brunn (CSU)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18895
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18869
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18871
Begrenzung der Direktzahlungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18902
außerdem: Konzept zur Förderung der ambulanten Kinderpalliativversorgung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/18898
Prüfung von Modellen zur freiwilligen Milchmengenreduzierung; Prüfung einer entschädigungslosen Milchmengenreduktion; Ausbau der Marktbeobachtungsstelle Milch zu einem Frühwarnsystem; Ausweitung des Direktzahlungselements der Umverteilungsprämie; Erschließung in- und ausländischer Märkte; Gestaltung der Lieferverträge; Information über einzelbetriebliche Risikoabsicherung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18899
Berücksichtigung der Ergebnisse des Fachgesprächs "Reform der Asylsozial- und Migrationsberatung": u. a. flächendeckendes Angebot, Bedeutung der Freien Wohlfahrtspflege, Berücksichtigung von Assistenz- und Kinderbetreuungskräften, Betreuungsschlüssel, Beratungsbedarf in den ersten Jahren nach der Einreise, Erhöhung der maximalen Förderung, Erhöhung der Pauschale für Koordinierungs- und Verwaltungskräfte, Definition der Qualifikation der Beratungskräfte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18900
Übergangsregelungen und Bestandsschutz, Präzisierung des Begriffs "Geduldete mit guter Bleibeperspektive", Betreuungsschlüssel, Beibehaltung der Beratung und Betreuung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Transitzentren, Beratung zu Rechts- und Verfahrensfragen, Finanzierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18901
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/17726
Aufgaben, Befugnisse, Untersuchung der Sicherheit in der Informationstechnik, Mindeststandards, Warnungen, Datenschutz, Datenübermittlung, Einschränkung des Fernmeldegeheimnisses; Einfügung eines neuen Teils 2 in das E-Government-Gesetz (Art. 9-17), Änderung der Art. 1, 3, 5, 10, neuer Art. 18, Aufhebung von Art. 8, 9a BayEGovG; Änderung von Art. 122 Abs. 5 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes; Änderung von § 3 Abs. 1 der Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18896
außerdem: mündlicher und schriftlicher Bericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
