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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23752
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23751
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23762
für die Fahrzeughalter kostenfreie Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen; Vermeidung von Fahrverboten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23766
Appell zum Eintreten für die Grundwerte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23750
keine Anrechnung auf Soziallleistungen, insbesondere auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23749
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23763
Ablehnung von Fahrverboten; Unterstützung des Mobilitätsfahrplans und des Maßnahmenpakets zur Luftreinhaltung der Staatsregierung; Umsetzung des Konzepts des Bundesverkehrsministeriums, insbesondere Impulse für einen schnellen Flottenwechsel
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19244
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19264
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23249
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23247
Dank für Einsätze von Nichtregierungsorganisationen zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer; Missbilligung von Äußerungen des Bundesinnenministers bezüglich des Rettungsschiffes "Lifeline" sowie der Einschüchterung und Kriminalisierung von Rettern; Ausbau der europäischen Seenotrettungsinfrastruktur, Bekämpfung des Schlepperwesens, Unterstützung von Rettungseinsätzen privater Hilfsorganisationen u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23246
Maßnahmen gegen Schleuser; Unterstützung der EU-Mitgliedsstaaten im Mittelmeerraum; weitere Unterstützungsleistungen; Durchsetzung geltenden Rechts im Hinblick auf die im Mittelmeer verkehrenden Schiffe; Konzept zu regionalen Ausschiffungsplattformen; solidarische Umverteilung der Flüchtlinge in der EU
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23244
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23235
Streichung der Abstandsregelung für Windkraftanlagen aus Art. 82 der Bauordnung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23233
Vorlage eines Konzepts, insbesondere: Stärkung der kommunalen Investitionskraft, Abbau der Verschuldung, Erhöhung des Anteils an den Steuerverbünden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23234
Erleichterung der Integration von Kindern mit Fluchthintergrund; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes; Prüfung einer höheren Beteiligung des Freistaats an den Personalkosten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23227
Unterstützung der Rettung Schiffbrüchiger im Mittelmeer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23225
keine sachgrundlosen Befristungen bei der Beschäftigung von Lehrern
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23225
Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23226
entsprechende Änderung von Rundfunk- und Mediengesetz
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