Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/139 PL vom 18.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23752

Bayerns Eltern nachhaltig entlasten - kostenfreie Kinderbetreuung endlich auch in Bayern!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/139 PL vom 18.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23751

Landtag begrüßt das klare Signal des Europaparlaments an Orbán: EU-Grundwerte müssen eingehalten werden!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/139 PL vom 18.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23762

Diesel: Verbraucherschutz statt Konzernschutz

für die Fahrzeughalter kostenfreie Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen; Vermeidung von Fahrverboten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/139 PL vom 18.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23750

Bayern ist Familienland - Bayerisches Familiengeld für alle Familien

keine Anrechnung auf Soziallleistungen, insbesondere auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/139 PL vom 18.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23749

Für saubere Luft in unseren Städten - Diesel-Nachrüstungen auf Hersteller-Kosten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/139 PL vom 18.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23763

Automobilland Bayern in die Zukunft führen

Ablehnung von Fahrverboten; Unterstützung des Mobilitätsfahrplans und des Maßnahmenpakets zur Luftreinhaltung der Staatsregierung; Umsetzung des Konzepts des Bundesverkehrsministeriums, insbesondere Impulse für einen schnellen Flottenwechsel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19244

Individuelle Kennzeichnung von Polizisten in geschlossenen Verbänden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19264

Kennzeichnungspflicht für die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Bayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23249

Gesamtverkehrsplan und Schienennahverkehrsplan für Bayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23247

Seenotrettung verstärken, Seenotretter unterstützen und auszeichnen!

Dank für Einsätze von Nichtregierungsorganisationen zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer; Missbilligung von Äußerungen des Bundesinnenministers bezüglich des Rettungsschiffes "Lifeline" sowie der Einschüchterung und Kriminalisierung von Rettern; Ausbau der europäischen Seenotrettungsinfrastruktur, Bekämpfung des Schlepperwesens, Unterstützung von Rettungseinsätzen privater Hilfsorganisationen u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23246

Geordnetes Rettungswesen auf dem Mittelmeer - Seenotretter nicht für Handlungsunfähigkeit der EU-Mitgliedstaaten verantwortlich machen!

Maßnahmen gegen Schleuser; Unterstützung der EU-Mitgliedsstaaten im Mittelmeerraum; weitere Unterstützungsleistungen; Durchsetzung geltenden Rechts im Hinblick auf die im Mittelmeer verkehrenden Schiffe; Konzept zu regionalen Ausschiffungsplattformen; solidarische Umverteilung der Flüchtlinge in der EU

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23244

Befristungsunwesen für Lehrkräfte endlich beenden - keine Entlassung zu Beginn der Sommerferien!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23235

Made in Bavaria: Sauberer Strom aus Windenergie

Streichung der Abstandsregelung für Windkraftanlagen aus Art. 82 der Bauordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23233

Nachhaltige und strukturelle Verbesserungen bei der Finanzausstattung der bayerischen Kommunen

Vorlage eines Konzepts, insbesondere: Stärkung der kommunalen Investitionskraft, Abbau der Verschuldung, Erhöhung des Anteils an den Steuerverbünden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23234

Kitas mit Integrationsaufgaben nicht allein lassen - Gewichtungsfaktor und Personalausstattung verbessern

Erleichterung der Integration von Kindern mit Fluchthintergrund; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes; Prüfung einer höheren Beteiligung des Freistaats an den Personalkosten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23227

Dank an Seenotretterinnen und Seenotretter

Unterstützung der Rettung Schiffbrüchiger im Mittelmeer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23225

Keine Entlassung von Lehrkräften zu Beginn der Sommerferien

keine sachgrundlosen Befristungen bei der Beschäftigung von Lehrern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23225

Keine Entlassung von Lehrkräften zu Beginn der Sommerferien

Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23226

Dem Ehrenamt in Bayern eine starke Stimme geben - Sitz im Rundfunk- und Medienrat für die Bürgerallianz Bayern

entsprechende Änderung von Rundfunk- und Mediengesetz

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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