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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18902
außerdem: Konzept zur Förderung der ambulanten Kinderpalliativversorgung
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22863
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22862
Verlängerung der Erbpachtverträge von Wohnungsbaugenossenschaften zu den bestehenden Konditionen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23235
Streichung der Abstandsregelung für Windkraftanlagen aus Art. 82 der Bauordnung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23233
Vorlage eines Konzepts, insbesondere: Stärkung der kommunalen Investitionskraft, Abbau der Verschuldung, Erhöhung des Anteils an den Steuerverbünden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23234
Erleichterung der Integration von Kindern mit Fluchthintergrund; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes; Prüfung einer höheren Beteiligung des Freistaats an den Personalkosten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22898
Schutz des Wohnungsbestands bei auslaufenden Erbpachtverträgen; Anwendung des Konzeptprinzips bei Veräußerung von Grundstücken aus dem Bundeseisenbahnvermögen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22897
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22860
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22859
keine Integration des Solidaritätszuschlags in den Einkommensteuertarif oder Weiterführung mit geänderter Zweckbestimmung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22858
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22857
Prüfung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22861
Erhalt der Prüfstelle beim TÜV SÜD
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23232
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23230
früheres Inkrafttreten der Änderung von Art. 5a Abs. 7 S. 2 des Kommunalabgabensetzes; Entschädigung der Kommenen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23231
Ermöglichung von Ausbildungs- und Arbeitsaufnahmen gemäß Bundesintegrationsgesetz; Ausweitung der 3+2-Regelung auf Helferausbildungen; keine Abschiebungen aus der Schule heraus; keine Unterbrechung der Ausbildung bei Erfüllung der Mitwirkungspflicht; zügige Genehmigung der Aufnahme einer Ausbildung; Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen nach erfolgreichem Ausbildungsabschluss; Unterstützung von Arbeitsaufnahmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22856
Bericht zu Umplanungen am Hauptbahnhof; Hinterfragen des Projekts; Berücksichtigung des Brandschutzes und anderer Sicherheitsvorkehrungen beim neuerlichen Genehmigungsverfahren; Verbesserung der Betriebs- und Bedienungsqualität
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22396
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22395
außerdem: Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22073
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