Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22863

Machbarkeitsstudie: Barrierefreier Zugang zur Festung Marienberg

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22862

Eisenbahnergenossenschaften langfristig schützen

Verlängerung der Erbpachtverträge von Wohnungsbaugenossenschaften zu den bestehenden Konditionen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23235

Made in Bavaria: Sauberer Strom aus Windenergie

Streichung der Abstandsregelung für Windkraftanlagen aus Art. 82 der Bauordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23233

Nachhaltige und strukturelle Verbesserungen bei der Finanzausstattung der bayerischen Kommunen

Vorlage eines Konzepts, insbesondere: Stärkung der kommunalen Investitionskraft, Abbau der Verschuldung, Erhöhung des Anteils an den Steuerverbünden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23234

Kitas mit Integrationsaufgaben nicht allein lassen - Gewichtungsfaktor und Personalausstattung verbessern

Erleichterung der Integration von Kindern mit Fluchthintergrund; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes; Prüfung einer höheren Beteiligung des Freistaats an den Personalkosten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22898

Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Eisenbahnergenossenschaften unterstützen

Schutz des Wohnungsbestands bei auslaufenden Erbpachtverträgen; Anwendung des Konzeptprinzips bei Veräußerung von Grundstücken aus dem Bundeseisenbahnvermögen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22897

Qualifizierte Ersthelferinnen und Ersthelfer vor Ort fördern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22860

Substanzielle Finanztransaktionssteuer jetzt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22859

Keine verdeckte Steuererhöhung durch Tricks bei der Soli-Abschaffung

keine Integration des Solidaritätszuschlags in den Einkommensteuertarif oder Weiterführung mit geänderter Zweckbestimmung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22858

"Lebensretter stärken" - First Responder finanziell unterstützen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22857

Durchfahrtbeschränkung für Lkw auf Bundesstraßen zum 01.07.2018 entbehrlich?

Prüfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/22861

Die Technische Prüfstelle beibehalten, Qualitätseinbußen verhindern!

Erhalt der Prüfstelle beim TÜV SÜD

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23232

Förderung der Kinderbetreuung in Bayern - Tariferhöhung zügig abbilden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23230

Damoklesschwert der "Strebs" abwenden - keine weitere Abrechnung älterer Straßen als Ersterschließung!

früheres Inkrafttreten der Änderung von Art. 5a Abs. 7 S. 2 des Kommunalabgabensetzes; Entschädigung der Kommenen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23231

Ausbildung muss Vorrang vor Abschiebung haben

Ermöglichung von Ausbildungs- und Arbeitsaufnahmen gemäß Bundesintegrationsgesetz; Ausweitung der 3+2-Regelung auf Helferausbildungen; keine Abschiebungen aus der Schule heraus; keine Unterbrechung der Ausbildung bei Erfüllung der Mitwirkungspflicht; zügige Genehmigung der Aufnahme einer Ausbildung; Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen nach erfolgreichem Ausbildungsabschluss; Unterstützung von Arbeitsaufnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22856

Das Projekt "Zweite Münchner S-Bahn-Röhre" auf den Prüfstand stellen!

Bericht zu Umplanungen am Hauptbahnhof; Hinterfragen des Projekts; Berücksichtigung des Brandschutzes und anderer Sicherheitsvorkehrungen beim neuerlichen Genehmigungsverfahren; Verbesserung der Betriebs- und Bedienungsqualität

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22396

Keine weiteren Versäumnisse durch die Staatsregierung - Unverzügliche Vorlage des Gesamtkonzeptes zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/140 PL vom 27.09.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22395

Geplante PAG-Kampagnen an Schulen und Hochschulen stoppen!

außerdem: Bericht

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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