Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23232

Förderung der Kinderbetreuung in Bayern - Tariferhöhung zügig abbilden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23229

So gelingt Inklusion - Klaren Zeit- und Finanzierungsplan vorlegen!

Betrachtung der Schulentwicklung; Steuerungsgruppen; Unterstützerpool; Konzept für den Einsatz multiprofessioneller Teams; Team- und Besprechungszeiten; Fortbildungsplan für Lehrer; Lehrstühle für Inklusion; Neugestaltung der Lehrerbildung; Schulbegleitung; Unterstützung der Landkreise, kreisfreien Städte und Bezirke; Weiterentwicklung der Förderschulen; Aufstockung der Finanzmittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23231

Ausbildung muss Vorrang vor Abschiebung haben

Ermöglichung von Ausbildungs- und Arbeitsaufnahmen gemäß Bundesintegrationsgesetz; Ausweitung der 3+2-Regelung auf Helferausbildungen; keine Abschiebungen aus der Schule heraus; keine Unterbrechung der Ausbildung bei Erfüllung der Mitwirkungspflicht; zügige Genehmigung der Aufnahme einer Ausbildung; Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen nach erfolgreichem Ausbildungsabschluss; Unterstützung von Arbeitsaufnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23230

Damoklesschwert der "Strebs" abwenden - keine weitere Abrechnung älterer Straßen als Ersterschließung!

früheres Inkrafttreten der Änderung von Art. 5a Abs. 7 S. 2 des Kommunalabgabensetzes; Entschädigung der Kommenen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Florian Hölzl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23250

Mobilitätsfahrplan für Stadt und Land - Wirtschaft bei Luftreinhaltung beteiligen

inbesondere: stärkere Ausrichtung auf den ländlichen Raum, Einbeziehung der Automobilhersteller in die Finanzierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23251

Auf dem Weg zur inklusiven Schule - Voraussetzungen jetzt schaffen!

Ausbau des Stundenbudgets für den Mobilen Sonderpädagogischen Dienst; Ausbau der Stellen für Förderlehrer; multiprofessionelle Fachkräftepools; Inklusionsbeauftragte; Vereinfachung des Antragsverfahrens für Schulbegleitungen; unbürokratische Zuweisungsverfahren für Inklusionskinder an Schulen mit dem Profil Inklusion

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23252

Qualität der pädagogischen Arbeit in den Kindertagesstätten sichern - Basiswert zur kindbezogenen Förderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) deutlich erhöhen

Bereitstellung der erforderlichen Mittel im zweiten Nachtragshaushalt 2018

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23254

Schluss mit unsolider Haushaltspolitik der Staatsregierung - Keine Experimente und Ausgabensteigerung im Staatshaushalt zulasten der Kommunen

Vorlage eines Konzepts, insbesondere mit Maßnahmen in folgenden Bereichen: Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund, Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerverbund, Investitionsfördermittel, Finanzzuweisungen gem. FAG, Schülerbeförderung, Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude, Krankenhäuser, kommunale Schwimmbäder, Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen, Beitragsausfälle durch Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, IT-Ausstattung und Betreuung an Schulen, Schulbau, kostenfreie Kinderbetreuung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23253

Kitas und ihre Beschäftigten angemessen unterstützen, Qualität sichern: Zeitnahe Anpassung und Erhöhung staatlicher Fördergelder

Umsetzung des Tarifabschlusses für das Kindertagesstättenpersonal; Erhöhung des Basiswerts, u. a. Berücksichtigung nicht refinanzierter Ausbildungskosten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Antrag fraktionslos DRS 17/18990

Kennzeichnungspflicht für bayerische Polizeibeamte

Namensschilder für Polizisten und Angehörige der Sicherheitswacht; anonyme Kennzeichnung für Bereitschaftspolizisten; entsprechende Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und des Sicherheitswachtgesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Dank und Ferienwünsche

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/23245

Überprüfung der Zusammensetzung von Rundfunkrat und Medienrat

insbesondere Prüfung eines Sitzes für die Bürgerallianz Bayern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22293

Stärkung der Heilmittelerbringer V - Beteiligung der Heilmittelerbringer in relevanten Gremien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22295

Stärkung der Heilmittelerbringer VII - Zertifizierung der Software für die Heilmittelverordnung in Arztpraxen optimieren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22289

Stärkung der Heilmittelerbringer II - Mehr Wissen über die Heilmittelerbringer bei den Ärzten schaffen, Wissen hierzu ins ärztliche Studium integrieren

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22291

Stärkung der Heilmittelerbringer III - Leistungsgerechte Entgelte schaffen, Entwicklung ärztlicher Budgets am Bedarf orientieren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22292

Stärkung der Heilmittelerbringer IV - Zulassungsbedingungen für Praxen unter Teilnahme der Heilmittelerbringer zeitgemäß anpassen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/138 PL vom 12.07.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22296

Stärkung der Heilmittelerbringer VIII - Mehr öffentliche Wertschätzung für die Leistungen der Heilmittelerbringer

v. a. Imagekampagnen

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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